ÖV-Branche sagt ja zu «Verkehr'45» – will aber mehr Geld
Grünes Licht mit Bedingungen: Die ÖV-Branche unterstützt die Vorlage «Verkehr '45», verlangt vom Bund aber mehr Geld für die Bahn und eine Priorisierung der Projekte.
Die Vorlage sei für die Zukunft des gesamten öffentlichen Verkehrs in der Schweiz von enormer Bedeutung, teilten der Verband öffentlicher Verkehr (VöV), die SBB und die BLS am Montag bei einer gemeinsamen Medienkonferenz zu ihrer Vernehmlassungsantwort auf «Verkehr'45» in Bern mit. «Diese Vorlage gibt die Basis, die Erfolgsgeschichte des öffentlichen Verkehrs weiterzuschreiben», sagte etwa Fabian Schmid, VöV-Präsident.
Die Nachfrage im ÖV sei zuletzt weiter angestiegen. Jeder vierte Weg in der Schweiz werde mit öffentlichen Verkehrsmittel zurückgelegt, so Schmid weiter. Deshalb gelte es, weiter in das Bahnnetz zu investieren, bekräftigten der BLS-CEO, Daniel Schafer, und der CEO der SBB, Vincent Ducrot.
Mehr Geld gefordert
Laut der Branche reicht die vom Bund vorgeschlagene Verstetigung eines Mehrwertsteuer-Promilles nicht aus. Ohne eine zusätzliche Finanzierungsquelle würden bereits ab Beginn der 2030er-Jahre Verzögerungen bei beschlossenen Projekten drohen.
Die Verantwortlichen schlugen deshalb vor, die Rückzahlung der Schulden für die Neue Eisenbahn-Alpentransversale (Neat) bis 2045 auszusetzen. «Mit diesem Aufschub lässt sich der ab 2030 erwartete finanzielle Engpass im BIF (Anm. d. Red. Bahninfrastrukturfonds) mildern, ohne in Konflikt mit den Sparzielen des Bundes zu stehen», so Schafer.
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