Neue Rechtspartei in Italien – Demo für «Remigration»
Eine Demonstration unter dem Motto «Remigration und Rückeroberung» und der Gründungsparteitag einer neuen Rechtspartei haben am Wochenende in Rom Tausende Menschen mobilisiert. Während Anhänger einer schärferen Migrationspolitik durch die italienische Hauptstadt zogen, traf sich die neue Partei Futuro Nazionale (Nationale Zukunft) des Ex-Armeegenerals und Politikers Roberto Vannacci zu ihrem ersten Parteitag.
Tausende ziehen durch Rom
Nach Angaben der Behörden zogen etwa 4.000 Menschen am Samstag mit einem Banner mit der Aufschrift «Remigration und Rückeroberung» durch die römische Innenstadt. Einige Teilnehmer streckten ihre rechten Arme zum faschistischen Gruss in die Höhe und riefen «Duce! Duce!» (zu Deutsch: Führer), eine Anspielung auf den faschistischen Diktator Benito Mussolini (1883–1945). Zu der Demonstration aufgerufen hatten unter anderem rechtsextreme Gruppierungen.
Wenn Rechtsextremisten den Begriff Remigration verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine grosse Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang. An der Demonstration nahmen auch Vertreter der neofaschistischen Bewegung CasaPound teil. Deren Sprecher Luca Marsella sagte nach Angaben italienischer Medien, man wolle «irreguläre Migranten und auch reguläre loswerden, weil wir politisch nicht korrekt sind».
Die Demonstration bewegte sich langsam und unter starkem Polizeiaufgebot durch das Viertel Prati. Jede Seitenstrasse war durch Polizeifahrzeuge blockiert, am Himmel kreisten Hubschrauber und Drohnen. Gegen die Demonstration formierte sich auch Protest. Vorm Kolosseum versammelten sich Teilnehmer einer Gegendemo und zeigten ein Banner mit der Aufschrift «Fuck remigration».
Von der linken Opposition gab es starke Kritik an der Kundgebung und den dort gerufenen Parolen. Der Abgeordnete Angelo Bonelli sprach von «abscheulichen Parolen» und warf Ministerpräsidentin Giorgia Meloni Schweigen vor. Meloni ist seit mehr als dreieinhalb Jahren mit einer rechten Koalition an der Regierung.