Missachtung des Kongresses? Ausschuss will Fauci belangen
Ein Ausschuss des US-Senats will den durch die Corona-Pandemie auch international bekannt gewordenen US-Immunologen Anthony Fauci wegen Missachtung des Kongresses belangen. Der von Republikanern dominierte Ausschuss für Heimatschutz und Regierungsangelegenheiten stimmte am Vormittag (Ortszeit) für eine entsprechende Resolution.
Hintergrund ist Faucis Vorladung vor den Ausschuss. Vor einer Woche verweigerte er dort Antworten auf Fragen von Senatoren zur Corona-Pandemie, indem er sich auf den fünften Zusatzartikel der US-Verfassung berief und von seinem Schweigerecht Gebrauch machte.
Der fünfte Zusatzartikel sieht vor, dass niemand sich selbst belasten muss. Der republikanische Vorsitzende des Ausschusses, Rand Paul, argumentiert allerdings, dass dieser Artikel für Fauci nicht greife. Er verweist dafür unter anderem auf Schutz durch eine Begnadigung, die der frühere US-Präsident Joe Biden kurz vor seinem Auszug aus dem Weissen Haus vorsorglich veranlasst hatte.
Fauci habe bei seiner Aussage vor dem Ausschuss keine strafrechtliche Verfolgung durch Bundesbehörden gedroht, sagte Paul vor der Abstimmung. «Er hätte lediglich die Wahrheit sagen müssen.» Inwiefern eine Begnadigung tatsächlich die Möglichkeit einschränkt, sich auf den fünften Zusatzartikel zu berufen, sei nicht eindeutig, berichtet die «New York Times» unter Berufung auf Rechtsexperten.
Faucis Rolle während der Pandemie
Der renommierte Wissenschaftler Fauci leitete das Nationale Institut für Infektionskrankheiten fast vier Jahrzehnte lang und arbeitete unter insgesamt sieben US-Präsidenten. Im Kampf gegen das Coronavirus wurde er schnell zu einer zentralen Figur und scheute auch die Konfrontation mit US-Präsident Donald Trump nicht. Manche Menschen, darunter auch ranghohe Republikaner, machten Fauci zum Schuldigen für alle Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie, die ihnen lästig waren.