Merz sagt Reise zur UN-Generaldebatte nach New York ab
Vor dem Hintergrund der Spekulationen über einen möglichen Wechsel an der Regierungsspitze hat der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz seine für nächste Woche geplante Reise zur UN-Generaldebatte nach New York abgesagt.
«Der Bundeskanzler wird kommende Woche entgegen ursprünglicher Planungen nicht nach New York reisen, da seine Präsenz in Berlin erforderlich ist», hiess es am Abend aus Regierungskreisen.
Die Rede des Kanzlers in der Generaldebatte der UN-Vollversammlung war für Mittwoch am späten Nachmittag geplant – drei Tage nach den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Diese beiden Wahlen gelten als mitentscheidend für die politische Zukunft des Kanzlers. Er ist seit dem Wahldebakel der CDU in der Partei massiv unter Druck.
Für Sonntagabend hat Merz eine Sitzung des CDU-Präsidiums einberufen, um über die Folgen der Wahlergebnisse zu beraten. Am Montag tagen dann erneut das Präsidium und mit dem Vorstand auch der grössere Führungszirkel der Partei. Am Dienstag ist dann eine Sitzung der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag vorgesehen.
Merz war auch vergangenes Jahr nicht in New York
Die Generaldebatte der UN-Vollversammlung findet jedes Jahr im September statt. Merz hatte im vergangenen Jahr auf seine Premiere dort als Kanzler verzichtet. Er war später dafür kritisiert worden, nachdem Deutschland mit seiner Bewerbung für einen vorübergehenden Sitz im UN-Sicherheitsrat gescheitert war. Ein Auftritt des Kanzlers in New York wäre hilfreich gewesen, hiess es. Merz hat das UN-Hauptquartier in 16 Monaten Kanzlerschaft noch gar nicht besucht, obwohl er schon drei Mal in den USA war.