Merz lehnt Apartheid-Vergleich von Israel ab
Kanzler Friedrich Merz (CDU) ist gegen einen Vergleich Israels mit einem Apartheid-System, so wie die EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas ihn laut Medienberichten gezogen haben soll. «Diese Wortwahl teile ich ausdrücklich nicht», sagte Merz vor einem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs der EU-Länder in Brüssel. Es sei ein Thema, das im Europäischen Rat noch ausführlich diskutiert werden müsse.
Israel hatte zuvor unter Verweis auf einen solchen Vergleich den Kontakt mit der EU-Aussenbeauftragten Kaja Kallas abgebrochen. Das Portal «Euractiv» hatte berichtet, Kallas habe im Mai während eines Besuchs in Mexiko entsprechende Äusserungen wegen des Umgangs Israels mit den Palästinensern gemacht. Kallas wollte dies weder bestätigen noch dementieren. «Es stimmt, dass wir mit den Israelis nicht immer einer Meinung sind», sagte sie in Brüssel.
Nach Vorwürfen des israelischen Aussenministers Gideon Saar wegen der Wortwahl schrieb Kallas an ihn gerichtet auf der Plattform X: «Ich schätze unseren Dialog und unsere Zusammenarbeit und bin bereit, sie in diesem Geist – respektvoll und konstruktiv – fortzusetzen». Um Frieden in Nahost zu erreichen, bleibe die Zweistaatenlösung der einzig gangbare Weg. Die Vereinten Nationen sehen israelische Siedlungen im Westjordanland und Ost-Jerusalem als Hindernis für eine Zweistaatenlösung, bei der Israel und ein unabhängiger Palästinenserstaat friedlich nebeneinander bestehen würden.
Apartheid als Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Der Begriff Apartheid bezeichnete ursprünglich das staatlich institutionalisierte System der Rassentrennung in Südafrika (1948–1994), das die Vorherrschaft der weissen Minderheit sicherte. Im Völkerrecht gilt Apartheid als Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Heute wird der Begriff auch ausserhalb des südafrikanischen Kontextes verwendet und ist Gegenstand anhaltender politischer und rechtlicher Kontroversen.