Landsgemeinde soll Entwässerungs-Kredit sprechen

Um das Rutschgebiet in Braunwald zu sichern, muss es entwässert werden. Bund und Kanton sollen 80 Prozent der erwarteten Kosten von rund 30 Millionen Franken übernehmen. Zuhanden der Landsgemeinde 2021 habe der Regierungsrat im März 2020 eine Finanzierungsvorlage für einen zusätzlichen Beitrag beschlossen, heisst es in einer Mitteilung des Glarner Regierungsrats. Die Beitragshöhe und der Bausteuerzuschlag konnten zwischenzeitlich aufgrund weiterer Abklärungen konkretisiert werden. Die maximalen Gesamtkosten (29,5 Millionen inklusive 10 Prozent Kostenungenauigkeit) von 32,45 Millionen Franken werden wie folgt verteilt:

• Die Gemeinde und die Entwässerungskorporation Braunwald tragen je 7,5 Prozent.
• 80 Prozent der Kosten werden von Bund und Kanton gestützt auf die Waldgesetzgebung subventioniert. Der Kanton erhebt hier zur Gegenfinanzierung ab 2024 einen Bausteuerzuschlag von maximal 0,35 Prozent.
• Weitere 5 Prozent, maximal 1 622 500 Franken, sollen als freier Betrag durch die Landsgemeinde gewährt werden.

Der Kanton sei nicht dazu verpflichtet, die ungedeckten Kosten zu übernehmen. Es handle sich allerdings um ein sehr grosses Investitionsvorhaben, welches insbesondere die Entwässerungskorporation an ihre finanziellen Leistungsgrenzen bringe. Da es sich bei dem Betrag um eine frei bestimmbare Ausgabe handle, habe die Landsgemeinde über den entsprechenden Kredit zu beschliessen.

Lehne diese den Antrag ab, sei es Sache der Gemeinde Glarus Süd und der Kooperation, über die Restkosten zu befinden. (mitg)