Kreml zweifelt an Dialogbereitschaft Europas

Der Kreml hat die Bereitschaft Europas zu Verhandlungen über ein Ende des Ukraine-Kriegs und die Wiederherstellung der Beziehungen infrage gestellt. «Erst einmal müssen wir sicher sein, dass vonseiten Europas der Wunsch da ist, einen Dialog zu führen», antwortete Kremlsprecher Dmitri Peskow auf die Frage zu den Aussichten möglicher Gespräche.

Es gebe zwar erste Signale, doch diese seien widersprüchlich, sagte Peskow mit Blick auf den Streit in Brüssel über eine Kontaktaufnahme von EU-Ratspräsident António Costa mit Moskau.

In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass Costa über sein Büro Kontakt mit Moskau aufgenommen hatte, um Kommunikationskanäle für mögliche künftige Verhandlungen zu öffnen. Die deutsche Regierung äusserte sich verärgert über das Vorgehen, da es nicht vorher abgestimmt war.

Peskow betonte einmal mehr die Dialogbereitschaft Russlands, beharrte dabei aber auf altbekannten Moskauer Positionen. Für eine Beendigung des Kriegs müsste die Ukraine sich damit aus allen Landstrichen der Region Donezk zurückziehen. Der Kremlsprecher räumte ein, dass derzeit nicht einmal bekannt sei, wo weiter verhandelt werden könnte.

Den Ukraine-Krieg ordnete er dabei als einen von vielen regionalen Konflikten ein, deren Zahl seiner Aussage nach wächst, auch weil es den Staaten immer weniger gelingt, Einigung über ihre Sicherheit zu erzielen. In dem Zusammenhang betonte er die Bedeutung der atomaren Abschreckung. «Ausser dem atomaren Gleichgewicht haben wir nichts mehr in der Welt, das ist das Einzige, was uns noch vor einem Weltkrieg bewahrt», sagte Peskow.