Ja, aber nicht zwingend in Davos
Der Auftrag mit dem sperrigen Titel «betreffend dezentrales Angebot zur Erfassung biometrischer Daten zwecks Reduktion von Administration, Kosten und unnötigem Verkehrsaufkommen im Kanton» verlangte in einfachen Worten, dass die Möglichkeit der Schaffung einer zusätzlichen Stelle zur Erfassung biometrischer Daten geprüft werde. Hintergrund dafür ist die seit Frühjahr 2021 geltende Regelung, dass auch bei Kurzarbeitsbewilligungen die biometrischen Daten der Personen erfasst werden müssen. Für die Betriebe bedeutet die Reise entweder nach Chur oder Zernez jedoch einen nicht zu unterschätzenden zusätzlichen Aufwand (DZ vom 1. März). Dabei wurde gezielt ein Standort ins Spiel gebracht: «Die Gemeinde Davos wäre bereit, in Zusammenarbeit mit dem Kanton auf ihrem Gemeindegebiet die Einrichtung eines weiteren, einfachen Ausweiszentrums zu eruieren.»
In ihrer Antwort rechnet die Kantonsregierung vor, dass die allermeisten Inhabenden eines mit biometrischen Daten versehenen Ausweises – Pässe sowie Identitätskarten und Arbeitsbewilligungen im Kreditkartenformat – höchstens alle fünf Jahre ein entsprechendes Zentrum aufsuchen müssten. Bei den Bewilligungen B und C betreffe das etwa 45 000 Personen. Die biometrischen Ausweiszentren hätten 2019 ausserdem einen Verlust von 550 000 Franken erwirtschaftet, der nicht über Gebühren aufgefangen werden könne. Alleine bis 330 000 Franken würden dabei auf das Ausweiszentrum Zernez fallen. «Es ist deshalb davon auszugehen, dass das Defizit in den nächsten Jahren eher höher ausfallen wird.»
Effizienter Betrieb?
Zusammenfassend kommt die Regierung zum Schluss, dass in Zukunft «noch etwa 10 000 bis 15 000 Erfassungen für ausländische Personen durchgeführt werden müssen.» Dabei erwartet sie deutliche Spitzen: «Entscheidend bei den Zahlen ist die Tatsache, dass im Bereich der CH-Ausweisschriften aufgrund der Ferienzeiten und vor allem im Bereich der Ausländerausweise aufgrund der saisonalen Wirtschaft massive Spitzen (zum Beispiel im Dezember) entstehen. Dem gegenüber gibt es wieder Monate, in denen in der Regel sehr wenige Gesuche eingereicht werden.» Eine Überprüfung müsse zeigen, ob bei diesen Vorausetzungen dezentrale Ausweiszentren effizient betrieben werden können, folgert sie daraus, will jedoch den Auftrag annehmen. Allerdings soll der Kanton dabei das Heft in der Hand behalten. Anstatt die Arbeit zusammen mit «gut gelegenen Gemeinden» voranzutreiben, will er die Möglichkeiten eruieren und bei Bedarf mit «strategisch gut gelegenen Gemeinden» koordinieren.