Island bleibt weiter draussen – EU-Verhandlungen abgelehnt
Island sagt «Nein» zur EU: Die Einwohnerinnen und Einwohner der Vulkaninsel haben die Wiederaufnahme der Beitrittsgespräche in einem knappen Referendum abgelehnt. Den Ausschlag für den Sieg der EU-Gegner mit 52,8 Prozent gaben die Wahlkreise ausserhalb der Hauptstadt Reykjavík.
Bei hoher Wahlbeteiligung stimmten insgesamt rund 118.000 Menschen gegen die Gespräche, rund 105.000 dafür. Island bleibt damit zwar eng an die Europäische Union angebunden, wird absehbar aber kein vollwertiges Mitglied.
Das Ergebnis ist eine Niederlage für die sozialdemokratische Regierungschefin Kristrún Frostadóttir, die angekündigt hatte, dass die Regierung der Entscheidung folgen werde. Schon bei ihrem Amtsantritt Ende 2024 hatte sie über eine Abstimmung über neue EU-Verhandlungen gesprochen. Bereits während der Finanzkrise 2009 hatte das gerade einmal rund 400.000 Einwohner zählende Land einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt. Doch nach der Parlamentswahl 2013 legte die neue EU-skeptische Regierung die Beitrittspläne auf Eis.
Bis zuletzt hatte Frostadóttir für das «Ja» der rund 270.000 Abstimmungsberechtigten geworben – ohne Erfolg. Noch während die bis Sonntagvormittag andauernde Auszählung der Stimmen lief, äusserte die Regierungschefin die Hoffnung, dass die Volksabstimmung das Land nicht spalte. «Ich weiss, dass bei manchen Leuten die Emotionen hochgekocht sind, aber ich habe inzwischen Zeit mit einer grossen Gruppe von Menschen aus dem ganzen Land verbracht, und die Leute sind durchaus offen für unterschiedliche Ausgänge», sagte sie im isländischen Fernsehen.
Trump-Faktor ohne entscheidenden Einfluss
Die Hauptargumentation der Befürworter, der EU-Beitritt würde in unsicheren Zeiten mehr Sicherheit bringen, verfing nicht. Die Gegner hielten dagegen, die Nato-Mitgliedschaft sowie ein 1951 mit den USA geschlossenes bilaterales Verteidigungsabkommen würden ausreichen. Zudem schien das Misstrauen in US-Präsident Donald Trump nicht so ausschlaggebend zu sein, dass EU-Gegner doch noch die Seite gewechselt hätten.