Die an die Strasse von Hormus grenzenden Golfstaaten Iran und Oman stehen nach Angaben aus Teheran kurz vor einer Einigung auf eine neue Schifffahrtsroute durch die blockierte Meerenge.
Die beiden Länder hätten sich auf geografische Koordinaten für die Passage geeinigt, zitierte die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna Aussenamtssprecher Ismail Baghai. Eine gemeinsame Erklärung sei so gut wie fertig, allerdings dürfe niemand mehr dazwischenfunken
Seitens des Omans gab es zunächst keine öffentliche Stellungnahme zu der angeblich bevorstehenden Einigung. Die USA sollen nicht daran beteiligt gewesen sein. Der iranische Machtapparat betont immer wieder, nicht mit den USA verhandeln zu wollen. Er will eine Gebühr von Schiffen kassieren, die die Meerenge passieren – was die USA vehement ablehnen. Noch vor kurzem hatte US-Präsident Donald Trump den Iran gewarnt, das Land werde sehr hart getroffen, sollte die für den globalen Handel mit Öl, Flüssiggas und Dünger wichtige Meerenge nicht bald geöffnet werden.
Vor Ausbruch des von den USA und Israel mit koordinierten Angriffen begonnenen Krieges Ende Februar konnten Schiffe ungehindert durch das Nadelöhr zwischen dem Iran und Oman fahren. Jegliche Zugeständnisse, die dem Iran nun eine weitreichende Kontrolle über die dortige Schifffahrt gewähren würden, wären ein strategischer Gewinn für Teheran. Gleichzeitig steht Trump innenpolitisch unter Druck, den bei seinen Wählern ziemlich unpopulären Krieg und damit verbundenen Anstieg der Verbraucherpreise vor den wichtigen Zwischenwahlen im November zu beenden.
Iran: Sichere Schifffahrt kann nicht garantiert werden
Baghai sagte, eine Einigung allein garantiere noch keine sichere Schifffahrt durch die Meerenge. Die Sicherheitslage hänge weiterhin mit der anhaltenden US-Blockade iranischer Häfen sowie anderen aggressiven und bedrohlichen Massnahmen gegen den Iran zusammen. Seit Kriegsbeginn blockiert Teheran die Meerenge weitgehend. Durch die Strasse von Hormus wird rund ein Fünftel des weltweit gehandelten Öls und Flüssigerdgases transportiert.
Irans Vizeaussenminister Kasem Gharibabadi bestätigte laut Irna, eine Vereinbarung zwischen dem Iran und Oman über neue Regelungen für den Schiffsverkehr in der Strasse von Hormus stehe kurz vor dem Abschluss. Er betonte, die Abmachung bedeute keine vollständige Wiederöffnung der Meerenge, sondern stelle vielmehr ein neues Modell dar.
Laut dem US-Sender CNN schätzte ein ranghoher Vertreter der Golfstaaten, der mit den Verhandlungen vertraut sei, die Chancen auf eine Einigung bis Freitag auf 50:50. Ein Problem sei, dass in der iranischen Delegation Vertreter der mächtigen Revolutionsgarden fehlten, die die Details aber genehmigen müssten.
Temporäre Lösung
US-Präsident Trump hatte am Dienstagabend (Ortszeit) von einer möglichen Öffnung der Meerenge am Mittwoch oder Donnerstag im Zuge eines Deals mit dem Iran gesprochen. Zuletzt war in Teheran eine Art Rundkurs als Lösung genannt worden: Schiffe könnten dabei auf einer nördlichen Route durch die Meerenge hindurch in den Persischen Golf einfahren und ihn auf einer südlichen Route entlang der Küste des Omans wieder verlassen, hiess es in übereinstimmenden Medienberichten.
Es soll sich um eine Übergangslösung handeln, während der vom Iran verlegte Seeminen beseitigt werden könnten. Der Streit um die Meerenge und die Frage, wie die Durchfahrt geregelt wird, sind wesentliche Gründe, warum der Krieg zwischen den USA und dem Iran zuletzt wieder eskalierte.
Trump sprach sich erneut für ein Abkommen mit dem Iran aus. «Ich würde lieber einen Deal schliessen, weil ich keine Menschen töten will», sagte der Republikaner in einer Rede vor Anhängern in Las Vegas. Zum aktuellen Stand möglicher Gespräche machte er keine Angaben. Trump sagte lediglich, dass es Unterredungen gebe und man sehen werde, was passiert.
Sein Vize Vance sagte in einem Fox-News-Interview, die Entwicklung werde in eine Richtung gehen, die gut für die USA sei. Allerdings prognostizierte er schwierige Gespräche. «Die Realität ist erstens, dass die Iraner ausserordentlich schwierige Menschen sind», sagte er. «Zweitens haben sie ein zersplittertes System, sodass es in diesem System Menschen gibt, die wollen, dass der Krieg endet. Es gibt aber auch Menschen in ihrem System, die verrückte Radikale sind, die den Krieg fortsetzen wollen.»
Aufgabe der US-Regierung sei es, sich in dieser Gemengelage zurechtzufinden und das beste Ergebnis für das amerikanische Volk und für den Präsidenten der Vereinigten Staaten zu erzielen. «Es wird chaotisch werden und es wird einige Zeit dauern, bis wir dort ankommen», sagte Vance. Man befinde sich gewissermassen «mitten im Spiel» und werde alle militärischen, wirtschaftlichen und diplomatischen Werkzeuge nutzen, die zur Verfügung stünden.
Schlechte Umfragewerte für Trump
Am 28. Februar hatten die USA gemeinsam mit Israel begonnen, den Iran anzugreifen. Im Gegenzug attackierte Israels Erzfeind Verbündete der USA am Persischen Golf und in der weiteren Region. Die Schifffahrt durch die Strasse von Hormus kam quasi zum Erliegen, was die Energiepreise weltweit nach oben trieb.
Trump betont seit langem, dass der Iran niemals in der Lage sein dürfe, an Atomwaffen zu gelangen. Die Führung in Teheran bestreitet, überhaupt danach zu streben. Der Krieg sollte nach ursprünglichen Angaben Trumps nur einige Wochen dauern. Inzwischen sind es rund fünf Monate. Kritiker werfen ihm vor, sich verkalkuliert zu haben und warnen vor einem noch langwierigeren Krieg.
Im Ausland hat sich Trump mit seinem aggressiven Politikstil wenig Freunde gemacht, und auch im eigenen Land sind seine Umfragewerte schlecht. Bei den anstehenden Zwischenwahlen am 3. November wollen die Republikaner ihre knappen Mehrheiten im Senat und Repräsentantenhaus verteidigen. Sollten die Demokraten auch nur in einer der beiden Parlamentskammern die Mehrheit übernehmen, könnte Trump politische Grossvorhaben gegen den Widerstand der Opposition kaum mehr durchsetzen.
Iran: Vereinbarung mit Oman zu Strasse von Hormus fast fertig | Südostschweiz