Im Kanton St. Gallen wird E-Collecting möglich
Ab dem 1. September können im Kanton St. Gallen kantonale Initiativen und Referenden auch digital unterzeichnet werden. Die Regierung hat einen Pilotversuch mit E-Collecting genehmigt. Eine erste Initiative, die davon profitieren könnte, ist am Start.
Es handle sich «um den schweizweit ersten Pilotversuch», teilte der Kanton am Montag mit. Die Spielregeln hatte der Kantonsrat im Juni 2025 festgelegt. Der Gesetzesentwurf blieb damals weitgehend unbestritten. Den Anstoss gab eine Motion aus den Reihen der SVP. Sie wurde 2018 mit nur wenigen Gegenstimmen überwiesen.
Für das E-Collecting gilt vorläufig eine Limite: In der ersten Phase des Versuchs ist der Anteil der elektronischen Unterschriften auf maximal 50 Prozent beschränkt. Es braucht also weiterhin die Unterschriftensammlung auf der Strasse oder via Postversand. Später könnte die Regierung den Anteil der elektronischen Unterzeichnungen erhöhen, beispielsweise auf 75 Prozent.
Bisher ist das Pilotprojekt zudem auf kantonale Unterschriftensammlungen angelegt, für kommunale Referenden und Initiativen gibt es die Möglichkeit noch nicht.
Mindestzahl an Unterschriften bleibt
Zuerst sollen nun im Kanton St. Gallen Erfahrungen mit der neuen Möglichkeit gesammelt werden. Deshalb bleibt auch die Zahl der verlangten Unterschriften für Referenden und Initiativen unverändert. Sollte es aber mit E-Collecting plötzlich deutlich mehr Referenden oder Initiativen geben, bräuchte es allenfalls eine Anpassung der Mindestzahlen, hiess es in der Debatte.
Zu den Vorteilen von E-Collecting gehört, dass das Sammeln von Unterschriften für die Komitees vereinfacht und ortsunabhängig möglich wird. Die Hürden werden kleiner.