Hitzesommer löst im St. Galler Kantonsrat zahlreiche Vorstösse aus
Die Hitzewellen im Sommer und die anhaltende Trockenheit haben im St. Galler Kantonsrat zu einer Flut von Vorstössen geführt. Eine spezielle Klima-Session wurde abgelehnt.
In der Herbstsession von letzter Woche scheiterte der Antrag der SP-Grüne-GLP-Fraktion für eine ausserordentliche Session zum Thema Hitze und Klima am Widerstand der bürgerlichen Fraktionen. Eine Extra-Sitzung wäre kein Novum gewesen: 2007 und 2019 gab es bereits zwei Klimasessionen.
Dieses Mal hatte der Antrag keine Chance. Die Fraktionen von FDP, Mitte-EVP und SVP lehnten zusätzliche Sitzungstage geschlossen mit 86 gegen 26 Stimmen ab. Die Folgen der Trockenheit werden Regierung und Parlament aber trotzdem beschäftigen. Um die 20 Vorstösse wurden zu diesem Thema eingereicht.
Im Rat hatte Regierungsrat Beat Tinner (FDP) erklärt, in den vergangenen Jahren seien bereits verschiedenste Grundlagenpapiere erarbeitet worden. Er nannte unter anderem den Hitzeplan, die Biodiversitätsstrategie oder den Perspektivenbericht Landwirtschaft.
Man müsse nun «ins Tun» kommen, sagte er. Die Regierung werde sich im September oder Oktober mit einer Auslegeordnung beschäftigen und könne danach auf die Vorstösse «gut fundierte und austarierte Antworten» geben.
Siedlungen an die Hitze anpassen
Das Spektrum der Anfragen ist gross. So will die SVP-Fraktion wegen der Herausforderungen durch die «aktuelle Situation mit der Trockenheit» eine Gesetzesänderung, um für den Schnittzeitpunkt der für die Biodiversität wichtigen «Streueflächen» mehr zeitlichen Spielraum zu erhalten.