Grossrat Jan Koch tritt aus der PUK Baukartell aus
Die Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) zum Baukartell hat ein Mitglied weniger: Jan Koch, der für die SVP im Grossen Rat sitzt, hat per sofort seinen Rücktritt aus der Kommission erklärt. Grund dafür sei sein Eintritt in den Gerüstebaubetrieb der Familie seiner Lebenspartnerin, wie es in einer Mitteilung heisst. «Da es sich um einen Betrieb im Baunebengewerbe handelt, erachte ich meine weitere Mitarbeit in der PUK als nicht opportun», lässt sich Koch zitieren. Die Unabhängigkeit der PUK sei eine zentrale Voraussetzung. Er wolle den möglichen Anschein von Befangenheit vermeiden.
Die restlichen PUK-Mitglieder hätten den Rücktritt zustimmend zur Kenntnis genommen, wie es weiter heisst. Sie würden Kochs Entscheid zwar bedauern, seien aber überzeugt, dass er richtig sei, sagt PUK-Präsident Michael Pfäffli (FDP, St. Moritz). Neben Pfäffli verbleiben nun Vizepräsidentin Beatrice Baselgia-Brunner (SP, Domat/Ems), Walter Grass (BDP, Urmein) und Livio Zanetti (CVP, Landquart) in der Untersuchungskommission. Ob und wie der vakante Sitz in der Kommission wieder besetzt wird, entscheiden die zuständigen Gremien.
Nächster Bericht wird 2021 erwartet
Der Grosse Rat des Kantons Graubünden hat am 13. Juni 2018 einstimmig entschieden, eine entsprechende Untersuchungskommission einzusetzen, um die Kartellabsprachen im Bündner Baugewerbe und das Verhalten verschiedener kantonaler Stellen gegenüber dem Whistleblower Adam Quadroni abzuklären.
Ende letzten Jahres hat die PUK Baukartell den Teilbericht über die Polizeieinsätze gegen Quadroni veröffentlicht. Sie befasst sich aktuell mit dem zweiten Teil ihres Auftrages. Dabei geht es um die Rolle von Mitgliedern der Regierung und Mitarbeitenden der Verwaltung im Zusammenhang mit den Bündner Baukartellen. Die Befragungen dazu sind noch am Laufen. Der Berichtsentwurf erscheint voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte 2021. (jas)