G7: Signale aus den USA sind laut Bundespräsident «eher positiv»
US-Präsident Donald Trump ist am Rande des G7-Gipfels in Genf wenig Zeit für Gespräche mit der Schweiz geblieben. «Wir hatten keine Gelegenheit, die Zollproblematik direkt mit ihm anzusprechen», sagte Bundespräsident Guy Parmelin am Mittwoch in Bern.
Sein Treffen mit US-Präsident Donald Trump auf dem Rollfeld des Flughafens sei sehr kurz gewesen.
Er habe jedoch einige Worte mit dem verhandlungsführenden Amtskollegen Jamieson Greer wechseln können.
Es gebe einige «eher positive» Signale – man müsse jedoch nüchtern bleiben. Einen Zeitplan für das Zollabkommen mit den USA gebe es nicht. «Je früher wir eine Stabilisierung finden, desto besser.»
Auf die Zwangsarbeit angesprochen, betonte Parmelin die klare Haltung des Bundesrats. Dafür ein Gesetz erlassen möchte die Regierung nicht: «Wir sind der Ansicht, dass das, was wir tun, pragmatisch und wirksam ist.»
Im Rahmen der sogenannten Section 301-Untersuchungen gehe die Schweiz auf pragmatische Weise gegen die Zwangsarbeit vor, indem sie Unternehmen sensibilisiere und Kontrollen durchführe.