EZB vereinfacht Regeln für Grossbanken im Euroraum

Die Europäische Zentralbank vereinfachen ihre Vorgaben für Grossbanken im Euroraum. Die EZB-Bankenaufsicht will von über 130 Aufsichtsvorschriften rund 40 veraltete Regeln aufheben oder überarbeiten.

«Unser Ziel ist einfach: Wir wollen sicherstellen, dass unsere aufsichtlichen Leitlinien in einem immer komplexeren Risikoumfeld klar, konsistent und zweckmässig bleiben», schrieb EZB-Direktoriumsmitglied Frank Elderson am Freitag in einem Blogeintrag der Notenbank.

So wird unter anderem ein Entwurf für einen Leitfaden über Unternehmensführung und Risikokultur bei Banken abgeschwächt. Stattdessen will die EZB, die seit November 2014 die grössten Banken im Euroraum kontrolliert, künftig einen Bericht über bewährte Praktiken veröffentlichen, der im ersten Quartal 2027 kommen soll.

Er ändere aber nichts am Bekenntnis zu guter Governance und einer soliden Risikokultur «als integraler Bestandteil der Widerstandsfähigkeit von Banken», schrieb Elderson.

Bankenlobby für weniger Vorschriften

Insgesamt würden die Änderungen zu strafferen und leichter zugänglichen Aufsichtsveröffentlichungen führen. Zugleich betonte Elderson, bei der Vereinfachung gehe es nicht darum, «weniger zu tun oder Standards zu senken». Ziel sei nicht, die Messlatte niedriger zu legen.

Aufsichtsbehörden etwa in den USA und Grossbritannien haben Vorschriften für Banken gelockert, die nach der globalen Finanzkrise eingeführt worden waren. Vorreiter ist die US-Regierung unter Präsident Donald Trump.

Bankenverbände in Deutschland fordern daher ebenfalls Entlastung bei der Regulierung und argumentieren, europäische Banken müssten im globalen Wettbewerb konkurrenzfähig bleiben. Kritiker warnen dagegen vor, die Zügel für Banken zu stark zu lockern.