EU genehmigt milliardenschwere Rüstungshilfe für die Ukraine
Die EU hat zum Unabhängigkeitstag der Ukraine neue Rüstungshilfen im Wert von 6,1 Milliarden Euro (rund 5,7 Milliarden Franken) genehmigt. Die Mittel seien für Flugabwehrsysteme, Raketen, Munition und Radaranlagen vorgesehen, teilte die EU-Kommission mit.
Die Genehmigung erfolge vor dem Hintergrund einer Verschärfung der russischen Angriffe mit ballistischen Raketen und Drohnen. Allein im Juli seien 376 Raketenangriffe registriert worden.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte: «Während Russland seine Angriffe verstärkt, weiten wir unsere Unterstützung aus, damit die Ukraine ihre Bevölkerung schützen und ihren Luftraum verteidigen kann.» Am Unabhängigkeitstag der Ukraine zeige Europa, dass seine Unterstützung unerschütterlich und konkret sei.
Hilfen sind Teil von 90-Milliarden-Euro-Paket
Die Finanzhilfen sind Teil eines neuen Unterstützungsdarlehens im Umfang von bis zu 90 Milliarden Euro. Es wird in mehreren Tranchen ausgezahlt und soll der Ukraine die Fortsetzung ihres Abwehrkampfes gegen die russischen Invasionstruppen ermöglichen und das Land vor einer Staatspleite bewahren. Laut Kommissionsangaben waren zuvor schon Beschaffungspläne im Umfang von rund 16 Milliarden Euro genehmigt worden.
Davon wurden bereits 8,35 Milliarden Euro ausgezahlt. Der Grossteil der Beschaffungen soll bei Rüstungsunternehmen aus der EU erfolgen.
Mit dem Nationalfeiertag am 24. August erinnert die Ukraine an ihre Unabhängigkeitserklärung vom 24. August 1991. Er wird erneut von dem russischen Angriffskrieg überschattet, der vor viereinhalb Jahren am 24. Februar 2022 begann.