Erstmals seit dem vorläufigen Stopp der US-Angriffe auf Ziele im Iran haben Teherans Streitkräfte nach Darstellung des US-Militärs mehrere ballistische Raketen auf US-Truppen im Nahen Osten abgefeuert.
Alle Geschosse seien abgefangen worden, teilte das US-Regionalkommando Centcom auf der Plattform X mit, ohne Angabe des Ziels der Angriffe. Nach Informationen des US-Nachrichtenportals «Axios» flogen die Raketen in Richtung eines US-Stützpunktes in Jordanien. Es sei das erste Mal, dass der Iran angegriffen habe, ohne zuvor von den USA oder Israels selbst attackiert worden zu sein, schrieb der Iran-Experte Hamidreza Azizi auf der Plattform X.
Es könne ein Signal im Kontext des Besuches des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu im Weissen Haus am selben Tag gewesen sein, schrieb der Experte. Der Angriff dürfte demnach als Warnung an die USA gedacht gewesen sein, sich keiner neuen militärischen Kampagne gegen den Iran anzuschliessen oder eine solche selbst einzuleiten, hiess es. In Medienberichten hatte es vor Netanjahus Besuch geheissen, dieser könne Trump um Zustimmung zu neuen Angriffen Israels im Iran bitten.
Trump lobt Gespräche mit Netanjahu und Selenskyj
US-Präsident Donald Trump lobte am Dienstagabend seine Gespräche mit Netanjahu sowie dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Zu dem Treffen mit Netanjahu schrieb der Republikaner: «Selbstverständlich wurden viele wichtige Themen besprochen.» Die konkreten Gesprächsinhalte blieben aber weiter unter Verschluss. Nach Einschätzung des Iran-Experten Azizi könnte der Iran bei seinem Angriff bewusst Raketen älterer Bauart eingesetzt haben, um nur ein Signal zu senden, ohne eine Eskalation herbeizuführen. Zugleich verdeutliche dies, dass der Iran eine Eskalation nicht scheue, hiess es.
Die USA hatten zuvor bis auf Weiteres auf Angriffe im Iran verzichtet, um nach Darstellung von Trump den laufenden Verhandlungen mit Teheran eine weitere Chance zu geben. Zuvor hatte das US-Militär fast zwei Wochen lang jede Nacht Ziele im Iran angegriffen. Medienberichten zufolge könnten aber schwindende Munitionsreserven der USA der Grund dafür sein. Der «New York Times» zufolge geht es dabei vor allem um Luftabwehr-Munition wie Patriot-Raketen.
US-Militär greift «Terroristen» im Irak an
Derweil griffen die US-Streitkräfte nach eigenen Angaben gemeinsam mit dem Verbündeten Saudi-Arabien im Irak «Terroristen» an, die dem Iran nahestünden. Amerikanische und saudi-arabische Kampfflugzeuge hätten mehrere Logistik- und Waffenlager der nicht näher genannten Gruppierung im Osten des Iraks angegriffen, teilte Centcom mit. Dies sei eine Reaktion auf angeblich mehr als 30, von den iranischen Revolutionsgarden angeordnete Drohnenangriffe in den vergangenen 72 Stunden gewesen, hiess es zur Begründung.
Die Revolutionsgarden sollen demnach die «Terroristen» zu Angriffen auf in Saudi-Arabien stationierte US-Truppen und Energieinfrastruktur in dem Land angestiftet haben. Die Angriffe auf US-Streitkräfte seien «erfolglos» gewesen.
Netanjahu und Selenskyj hatten sich separat voneinander mit Trump im Weissen Haus getroffen. Sie waren in die US-Hauptstadt gekommen, um auch bei einer Trauerfeier für den gestorbenen US-Senator Lindsey Graham teilzunehmen. Dieser war Mitte Juli im Alter von 71 Jahren an den Folgen einer Gefässerkrankung gestorben. Seine immense Bedeutung für die Weltpolitik zeigte sich auch an der Gästeliste der Trauerfeier. So hatte er sich etwa einen Namen als wichtiger Unterstützer Israels und der Ukraine gemacht.
Trump nennt verstorbenen Senator Graham geliebten Freund
Trump fand in seiner Rede lobende Worte über seinen langjährigen Verbündeten. «Nirgendwo auf der Welt» sei etwas ohne Grahams Meinung geschehen und kein Gesetz sei ohne sein Mitwirken verabschiedet worden, sagte Trump und bezeichnete Graham als «einen geliebten Freund, einen treuen Bruder, einen hoch angesehenen Staatsmann, eine prägende Figur des US-Senats und ein wahres amerikanisches Original». Er fügte hinzu: «Es gab wirklich niemanden wie Lindsey Graham.»
Netanjahu und Selenskyj verschafften sich bei Trump Gehör
Auch nach seinem Tod führte er so die Verbündeten mit Trump zusammen. Für Netanjahu war es zudem der erste Besuch seit Beginn des Iran-Kriegs. Der Besuch war auch deshalb mit Spannung erwartet worden, weil unterschiedliche Interessen im Ende Februar gemeinsam von Israel und den USA begonnenen Krieg zuletzt Risse in der Beziehung der engen Verbündeten offenbarten.
Auch bei dem Treffen am Dienstag dürften Trump und Netanjahu unterschiedliche Positionen bezogen haben: So könnte es laut Medien sein, dass Israel den Krieg fortsetzen wollte, während Trump auf eine diplomatische Lösung drängte. Im Interview mit dem Fox-News-Moderator Sean Hannity behauptete Netanjahu hingegen ohne konkrete Angabe von Inhalten: «Es war eines der besten Treffen, die wir je hatten.»
Anderer Schwerpunkt bei Selenskyj
Bei dem Treffen mit Selenskyj ging es hingegen um die Stärkung der ukrainischen Flugabwehr gegen russische Raketenangriffe. So soll Trump der Ukraine die vielfach geforderten Lizenzen zur Herstellung von Patriot-Abfangraketen zugesagt haben. «Er hat zugesagt, uns die Lizenzen zu erteilen», sagte Selenskyj im Interview mit dem Fox-News-Moderator Sean Hannity und bezeichnete das Treffen mit Trump als «sehr gut». Selenskyj hofft damit, die Produktion der dringend benötigten Abwehrraketen selbst schneller steigern zu können.
Die Patriot-Systeme sind für die Ukraine das einzige wirksame Mittel gegen Russlands ballistische Raketen. Schon im Frühjahr beklagte Selenskyj, dass sein Land kaum noch Munition dafür habe. Der US-Krieg gegen den Iran verknappte die weltweiten Bestände der Abwehrraketen weiter.
Im Anschluss an die Gedenkveranstaltung für Graham hatte sich Selenskyj zudem mit Senatoren beider Parteien getroffen – seinen Angaben zufolge nahmen mehr als 60 Senatoren bei dem Treffen teil. «Wir haben viele Themen besprochen, vor allem aber die ballistische Abwehr», schrieb Selenskyj auf X.
Neues Sanktionsgesetz gegen Russland soll Druck machen
Am Abend hatten die Senatoren unterdessen erste Schritte zur Verabschiedung eines neuen, umfassenden Sanktionsgesetzes gegen Russland gemacht. Mit 86 zu 12 Stimmen votierten die Mitglieder der Kongresskammer für den Gesetzesvorschlag, den Graham massgeblich vorangetrieben hatte. Der US-Präsident wird darin berechtigt, die grössten Käufer von russischem Öl und Gas mit Sanktionen zu belegen – sowie Länder, die Russland am stärksten helfen, Energiesanktionen zu umgehen.
Damit könnte das Gesetz die US-Handelsbeziehungen zu China und Indien weiter strapazieren, die wichtige Käufer von russischem Erdöl sind. Medienberichten zufolge könnte es diese Woche im Senat verabschiedet werden. Da die zweite Kammer, das Repräsentantenhaus, bereits in den Ferien ist, dürfte es jedoch nicht vor September in Kraft treten.