Gemeinde sichert sich Planungshoheit
In der laufenden Legislatur sei die Raumplanung das grosse Thema – dies erklärte Landammann Philipp Wilhelm kurz nach seinem Amtsantritt. Und es ist auch schon einiges passiert in dieser Sache. Die Gemeinde beschäftige sich seit über einem Jahr eng mit den Planungsarbeiten des kommunalen räumlichen Leitbilds (KrL), heisst es in einer am Donnerstag verbreiteten Medienmitteilung. Weiter ist zu lesen: «Nachdem das Mitwirkungsverfahren zum KrL erfolgt ist, in welchem sich zwei Drittel der Stellungnahmen stark zustimmend oder mehrheitlich zustimmend zur allgemeinen Stossrichtung des KrL zeigten, und nachdem auch die Vorprüfung beim kantonalen Amt für Raumplanung mit besonders positiver Gesamtbeurteilung erfolgte, kann das KrL demnächst durch den Kleinen Landrat verabschiedet werden. Das KrL bildet die Grundlage für die unmittelbar anstehende Gesamtrevision der Ortsplanung nach Massgabe der Anforderungen aus dem Bundesrecht und der kantonalen Richtplanung.»
Entgegenwirken verhindern
Die Gemeinde solle sich dabei als Wohn- und Arbeitsstandort weiterentwickeln und ein moderates Bevölkerungswachstum aufweisen. Um diese Planungsziele zu erreichen, müsse die Gemeinde ihre Ressourcen sinnvoll einsetzen. So erkläre sich auch die nun beschlossene kommunalen Planungszone: «So kann sichergestellt werden, dass insbesondere keine Bauvorhaben bewilligt werden, die den vorgesehenen neuen Planungen und Vorschriften widersprechen und dadurch der Erreichung der Entwicklungsziele der Gemeinde entgegenwirken würden». Im Verlaufe der intensiven, öffentlichkeitswirksamen Arbeiten zum KrL während des vergangenen Jahres seien bereits einige Baugesuche eingegangen, die nicht den Vorgaben des KrL entsprächen und diesem teilweise substanziell entgegenwirken würden.
Wie es in der Medienmitteilung weiter heisst, habe der Kleine Landrat deshalb an seiner Sitzung vom 17. Januar entschieden, über das gesamte Gemeindegebiet für die Dauer von einem Jahr eine Planungszone zu erlassen. Davos steht damit aber nicht alleine da: «Die Anwendung einer Planungszone entspricht im Kanton dem üblichen Vorgehen bei Gesamtrevisionen der Ortsplanung. Dadurch kann das Verfahren transparent geführt und zudem unnötiger Aufwand bei Bauwilligen vermieden werden.» Eine Planungszone sei jedoch nicht mit einem Baustopp verbunden. «Es gilt weiterhin die rechtskräftige Grundordnung. Bauvorhaben, welche die bevorstehende Planung nicht behindern, werden weiterhin bewilligt», heisst es abschliessend.