Deutscher Kanzler Merz baut seine Regierung um
Der deutsche Kanzler Friedrich Merz nutzt den Rücktritt des Fraktionschefs der christdemokratischen Union (CDU und CSU), Jens Spahn, vom Samstag für einen grösseren Umbau seiner Regierung und auch der CDU-Parteiführung.
Das Personalpaket, das er am Vormittag im Kanzleramt in Berlin vorstellte, fällt zunächst kleiner aus als erwartet. Merz kündigte aber weitere personelle Veränderungen an.
* Dass Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) an die Stelle von Spahn als Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag treten soll, hatte Merz bereits angekündigt.
* Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) rückt dafür auf den Posten im Kanzleramt nach.
* Für sie soll CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann Gesundheitsminister werden.
* Der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Digitalministerium, Philipp Amthor (CDU), soll den Staatsminister für die Bund-Länder-Zusammenarbeit im Kanzleramt, Michael Meister, ablösen.
Merz hatte grössere Rochade bereits angedeutet
Bereits am Sonntag hatte Merz angedeutet, dass es einen grösseren Personalumbau geben könnte. «Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken», sagte er im ZDF.
Nach den von ihm nun genannten personellen Veränderungen ist zunächst offen, wer anstelle von Linnemann das Amt des CDU-Generalsekretärs übernehmen soll. Auch weitere Veränderungen innerhalb der Regierung sind im Gespräch.