Der Entscheid übers Stadtparlament fällt an der Urne
23:01 Das Stadtparlament kommt an die Urne! Die Bürgerversammlung verweist die Abstimmung über das Stadtparlament an die Urne. Für diesen Entscheid hat knapp die Hälfte des anwesenden Stimmvolks votiert. Ein Drittel hätte dafür gereicht. An der Anzahl Parlamentarier (36) und Mitglieder des Stadtrats (5) hat sich nichts geändert.
22:44 Der Entscheid ob Urne oder nicht ist so eng, dass abgezählt werden muss.
21:08 Nach einem Ordnungsantrag wurde die Diskussion abgeklemmt. Es wurde mit grosser Mehrheit auf die Spezialdiskussion eingetreten. Es musste nicht einmal ausgezählt werden. Das heisst: Jetzt geht es in die Details über die Eckpfeiler der möglichen Parlaments.
21:00 Bestimmt ist noch nichts. Ein gutes Dutzend Votanten und Sprecherinnen sind bisher schon aufgetreten. Das Stimmungsbild ist sehr divergent. Auch am Applaus der jeweiligen Reden ist kaum abzulesen, wie ein Resultat ausfällt. Bevor der Entscheid über die Einführung des Stadtparlaments an die Urne verschoben wird, benötigt es ein Eintreten auf die Vorlage. Doch selbst dieses hängt noch in der Schwebe.
20:15 Roland Hartmann (Ex-Kantonsrat SVP) äussert sich als erster des Abends negativ über die Einführung des Stadtparlaments. «Wieso soll sich die Bevölkerung selber kastrieren?», fragt er rhetorisch. Er erhält verhaltenen Applaus von einem Teil der Anwesenden. Apropos: An der Bürgerversammlung sind 1100 Personen anwesend, das sind 5,8 Prozent der Bevölkerung – und damit ist das die zweitbestbesuchte Bürgerversammlung seit der Fusion 2007. Auf seine Rede reagierte der Präsident der GLP-Linth, Andreas Bisig. Er engagiert sich für das Parlament und erntet ähnlich viel Applaus. Das verheisst Spannung...
20:03: «Stapi» Stöckling hat die Gründe für ein Parlament dargelegt. Dabei zeigte Stöckling die möglichen finanziellen Auswirkungen auf. Dabei können Mehrkosten entstehen wie die Entschädigung für Parlamentarier, aber auch Einsparungen durch den Wegfall von Bürgerversammlungen. Trotzdem sagte Stöckling: «Heutige Mitwirkungsprozesse, in denen sich Bevölkerung oder Anspruchsgruppen direkt einbringen können, bleiben erhalten. Damit soll ein direkter und niederschwelliger Dialog mit der Bevölkerung weiterhin möglich bleiben.» Der Stadtrat sei sich aber bewusst, dass «mit dem Tag, wo das Parlament eingeführt ist, nicht gleich alle Probleme verschwinden».
19:48: Die Diskussion zum Stadtparlament hat noch nicht begonnen. Stadtpräsident Stöckling informiert zuerst die Bürgerschaft über aktuelle Themen wie Energiesparmassnahmen oder die anstehende Bürgerversammlung vom 1. Dezember. Darunter ist ein brisantes Geschäft zum maroden Lido: Bericht und Antrag für die Bewilligung eines Wettbewerbskredits von Fr. 400'000.– für den Neubau eines Frei- und Hallenbads im Lido.
19:35: Soeben hat die Bürgerversammlung im Joner Grünfeld begonnen. Stadtpräsident Martin Stöckling begrüsst das zahlreich erschienene Stimmvolk. Es folgt die Eintretensdiskussion zum Stadtparlament – das einzige Traktandum am heutigen Abend. Die Einführung des Stadtparlaments wird von sämtlichen Ortsparteien und dem Stadtrat von Rapperswil-Jona begrüsst.