Während sich die ganze Schweiz und grosse Teile der Welt aktuell fast nur mit der Suche nach Corona-Infizierten beschäftigen, könnte glatt vergessen gehen, dass auch noch anderes vor sich geht, was unserer Aufmerksamkeit wert wäre. In den USA etwa ist Wahljahr. Im November wird US-Präsident Donald Trump gegen einen Kandidaten der Demokraten zur Präsidentschaftswahl antreten. Und dieser Konkurrent wird derzeit in den Vorwahlen gesucht. Während wir in den nationalen Medien derzeit in erster Linie über das Virus informiert werden, dürfte die Auswirkung der US-Wahl auf die Schweiz und die Welt auf längere Sicht wohl deutlich ausgeprägter sein.
Wir haben uns darum mit drei Bündnern unterhalten, die in den USA leben und die aktuellen Vorwahlen der Demokraten, die Diskussionen um die Politik von Donald Trump und den Alltag der Amerikaner aus einer ganz anderen Perspektive sehen, als wir in der Schweiz. Bereits seit Jahren sehen wir die USA als ein tief gespaltenes Land. Und obwohl es zahlreiche unterschiedliche Trennlinien in der Gesellschaft gibt, scheint nur noch eine wichtig: Trump (und damit Republikaner) oder Nicht-Trump (also Demokraten). Zumindest diese Aussenwahrnehmung wird durch die Aussagen der Bündner in den USA bestätigt.
Drei Bündner in den USA
Da haben wir etwa Christine Berni, die in Union im Bundestaat New Jersey lebt, quasi einem Vorort von New York. US-Ostküste, Weltstadt, divers und multikulturell. Zwar die Heimat von Donald Trump, was der grossmehrheitlich demokratischen Stadt allerdings eher peinlich ist. Diese Prägung spricht deutlich aus ihren Worten: «Wenn Trump vier weitere Jahre an der Macht bleibt, weiss ich nicht, ob sich die USA je wieder von diesem Regime und dem Schaden, den es angerichtet hat, erholen wird. Es wird auch nach dieser ersten Amtszeit viele Jahre brauchen, um nur das Schlimmste wieder rückgängig zu machen.» Für sie ist klar: Es braucht ganz dringend einen neuen Präsidenten und egal welcher demokratische Kandidat schliesslich gegen Trump antritt, besser als The Donald wäre jeder.
Eine gänzlich andere Wahrnehmung des US-Prädisenten hat dagegen Mirjam Kreil-Sutter. Sie lebt im ländlichen Ort Sumter in South Carolina, einer Gemeinde, wo viele aktive und ehemalige Soldaten leben, die mehrheitlich republikanisch eingestellt sind. Donald Trump sei ihr zwar überhaupt nicht sympathisch, dennoch sagt sie: «Ich wäre für die Wiederwahl von Donald Trump, obwohl er mir als Person nicht sympatisch ist, aber politisch seinen Auftrag sicher ernst nimmt. Er wird zwar oft in den Medien innerhalb der USA aber auch ausserhalb als schlecht dargestellt, aber er spricht die Probleme an und schaut, dass sein Land, die USA, an erster Stelle steht, was übrigens die Aufgabe eines jeden Staatsmannes ist.»
Etwas zwiespältig präsentiert sich die Situation für Dario Grossmann. Er lebt in Pomona in Kalifornien, östlich des Grossraums Los Angeles. Einem Bundesstaat und einer Region also, die mehrheitlich demokratisch geprägt sind. Allzu zufrieden ist er aber mit den aktuellen Entwicklungen und dem Vorwahlkampf der Demokraten nicht: «Bei den wahrscheinlich zur Auswahl stehenden Kandidaten, kann ich nicht sagen, dass ich einen Wechsel zu einem demokratischen Präsidenten begrüssen würde. Wenn man seine Rhetorik ausser Acht lässt, ist Donald Trump eigentlich gar nicht so schlimm wie viele ihm nachsagen.»
Ein Wahlsystem mit Falltüren
Immer wieder liest man in der Schweiz über das aus unserer Sicht ziemlich komplizierte Wahlsystem der USA, das von Bundesstaat zu Bundesstaat verschieden sein kann. So muss man sich als Wähler zunächst registrieren, wobei es immer wieder unterschiedliche Ausschlusskriterien gibt, wodurch jemand vom Wählen abgehalten werden kann. Oft ist in den letzten Jahren der Vorwurf laut geworden, dass vor allem ethnische Minderheiten vom Wählen abgehalten worden seien. Ein Umstand, der eher den Republikanern nützen und demokratischen Kandidaten schaden würde. Viele Wahltermine liegen in den USA zudem an Werktagen und nicht überall ist es möglich, brieflich abzustimmen. Wenn dann in bestimmen Vierteln nur wenige Wahllokale eingerichtet werden, stehen Wähler oft stundenlang Schlange, was wiederum für viele Berufstätige, besonders in prekären Situationen und Niedriglohn-Jobs unmöglich ist. Dazu steht, je nach Wahlausgang, das Wahlmänner-System in der Kritik. So gewann Donald Trump 2016 deutlich mehr Wahlmänner als Hillary Clinton, obwohl Clinton mehrere Millionen mehr Wählerstimmen gewonnen hatte.
Als Schweizer in der Schweiz kann man so etwas Kompliziertes und zum Teil Undurchsichtiges kaum glauben (wo man als Bündner mit Majorz- und Proporz-Wahlsystemen auch so seine Mühe haben dürfte). Innerhalb der USA gehen dabei die Meinungen darüber, oh Wunder, ebenfalls weit auseinander. Christine Berni (New Jersey) nimmt in ihrem Umfeld wahr, dass viele Menschen mit dem Wahlsystem unzufrieden seien. Jetzt bei den Vorwahlen sei zum Beispiel problematisch, dass die einzelnen Staaten über einen langen Zeitraum verteilt wählen, was dann einzelnen Staaten deutlich mehr Gewicht geben könne. Wenn zudem Kandidaten aus dem Wahlkampf aussteigen, seien deren Wahlmänner nicht mehr an irgendwelche Regeln gebunden und könnten an der offiziellen Nominierungsveranstaltung der Partei wählen, wen sie wollten.
Völlig anders nimmt Dario Grossman (Kalifornien) dieses Thema wahr: «Grundsätzlich sind die Amerikaner mit ihrem Wahl-System zufrieden», sagt er, «die Leute sind motiviert zum Wählen und sind auch bereit, zum Teil mehrere Stunden in einer Schlange zu warten, um ihre Stimme persönlich abzugeben, obwohl sie die Möglichkeit haben, brieflich abzustimmen.» Ebenfalls kaum ein Problem mit dem Wahlsystem nimmt Mirjam Kreil-Sutter (South Carolina) von ihren Bekannten wahr: «So wie ich es wahrnehme, ist den Amerikanern das Wahlverfahren eigentlich egal, beziehungsweise, sie machen sich keine grossen Gedanken darüber. Einige Demokraten würden jedoch eine Systemänderung begrüssen.»
Wie es den USA geht, hängt von der Perspektive ab
Ein exemplarisch anschauliches Beispiel dafür, wie gespalten die USA sind und wie geteilt die Meinungen im Land übers Land, zeigen die drei Antworten auf die folgende Frage (wir lassen die drei Antworten ungekürzt abschliessend jede für sich selbst stehen):
Wie beurteilen Sie die politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in den USA unter Trump?
Christine Berni: «Eine absolute Horrorshow. Praktisch jeden Tag hört man über weitere wichtige Regelungen und Gesetze, die Trump und seine Lakaien rückgängig machen, zum Beispiel im Umweltschutz, LGTBQ+ Schutz, wirtschaftliche Regelungen, usw. Alles wovon er und seine reichen Buddies nicht profitieren können, ist im Weg. Das Schlimmste ist ja, dass die Republikaner da voll mitziehen. Die Partei ist nur noch interessiert daran, an der Macht zu bleiben, egal was die Bevölkerung will und was mit ihr passiert. Und leider lassen sich viele weisse, arme Bürger immer noch davon überzeugen, dass die Republikaner und Trump für sie das Beste wollen und Immigranten und andere Minoritäten für ihre Armut verantwortlich sind. Fox-News-Zuschauer leben in einer komplett alternativen Realität, da sie schamlos angelügt werden und überzeugt sind, dass die anderen Medien ‹Fake News› sind und Wissenschaftler und andere Experten nur die Demokraten unterstützen. Es ist zum verzweifeln.»
Mirjam Kreil-Sutter: «Gemäss statistischen Aussagen geht es den Amerikanern finanziell und jobmässig grundsätzlich so gut wie schon lange nicht mehr, vor allem ist die Arbeitslosenquote bei den Afroamerikanern gesunken. Aber die rassistischen Untertöne, die bereits während der Amtszeit von Barack Obama vorhanden waren, haben sich auch jetzt wieder eingeschlichen.»
Dario Grossmann: «Politisch und gesellschaftlich sind die USA ein gespaltenes Land. Es gibt sehr viele Unstimmigkeiten und die Kompromissbereitschaft ist minimal bei beiden Parteien. Man beschäftigt sich monatelang mit einem Amtsenthebungsverfahren, bei dem im Vorhinein klar ist, dass es vom Senat nicht angenommen werden würde. Während dieser Zeit bleiben natürlich andere wichtige Entscheide auf der Strecke. Das Gleiche war zu sehen, als Ende 2018 der ‹Governmnent Shutdown› die meisten Regierungseinrichtungen stilllegte, weil man sich nicht auf eine neue Schuldenobergrenze einigen konnte. Diese Situation widerspiegelt jedoch die gesellschaftliche Lage im Land. Es kommt immer häufiger zu Protesten und Auseinandersetzungen zwischen Gruppen mit verschiedenen Ansichten. Inwiefern Trump dafür verantwortlich ist, ist schwer zu sagen. Manche seiner Aussagen tragen jedoch sicherlich nicht zur Besserung der Lage bei. Wirtschaftlich erleben die USA gerade ein Hoch. Viele glauben, dass die Deregulation vieler Industrien, welche von Donald Trump vorangetrieben wird, dafür verantwortlich ist. Ich glaube, dass Trump wirtschaftlich noch viel erreichen kann, wenn er wiedergewählt wird. Seine Verhandlungsstrategien mögen zwar nicht immer dem politischen Protokoll folgen, sie sind jedoch effektiv.»