China wirft hochrangige Parteikader aus Volkskongress

China hat mehrere hochrangige Abgeordnete aus dem chinesischen Volkskongress ausgeschlossen. Unter den 13 betroffenen Funktionären waren sechs Generäle des Militärs, darunter Xu Xueqiang, wie der Nationale Volkskongress mitteilte. Xu war in der Zentralen Militärkommission, jenem mächtigsten Gremium, das die Armee befehligt, für die Entwicklung der Ausrüstung zuständig.

Gründe für die Entlassungen aus dem nicht frei gewählten Parlament gingen aus der Mitteilung nicht hervor. Dort sitzen nun laut offiziellen Angaben noch 2.858 Abgeordnete. Bereits im Februar hatte der Volkskongress kurz vor seiner jährlichen Sitzung mehrere Militärs ausgeschlossen.

Staats- und Parteichef Xi Jinping, der auch die Zentrale Militärkommission leitet, treibt seit einigen Jahren eine Anti-Korruptionskampagne voran, die in den Reihen des Militärs viele hochrangige Generäle erfasst hatte. Prominente Fälle waren die Ermittlungen gegen die beiden Vize-Vorsitzenden des Gremiums Zhang Youxia und He Weidong. Mittlerweile sitzen von einst sieben Mitgliedern nur noch Xi und der Chef des Disziplinarausschusses, Zhang Shengmin, in der Kommission.

Ermittlungen gegen aufstrebenden Kader

Wie aus der Mitteilung des Volkskongresses weiter hervorging, wurde ausserdem der ranghohe Parteikader Ma Xingrui entlassen. Ma gehört zum Politbüro und damit zu einem inneren Führungszirkel in der KP. Peking hatte bereits eine laufende Untersuchung gegen ihn öffentlich gemacht. Anzeichen, dass er in Schwierigkeiten stecken könnte, gab es bereits Ende vergangenes Jahr, als Ma wichtige Sitzungen und Pflichttermine verpasst hatte.

Im Juli 2025 hatte Ma seinen Posten als Parteichef in der westlichen Autonomen Region Xinjiang verloren. Er sollte eine neue Aufgabe bekommen, hiess es damals, ohne weitere Gründe für die Entscheidung zu nennen. Der studierte Ingenieur galt als aufstrebender Politiker. Ihm wurden deshalb auch enge Verbindungen zu Chinas Verteidigungs- und Luftfahrtbranche nachgesagt.