China setzt Küstenwachen-Patrouillen östlich von Taiwan fort

China setzt seine umstrittenen Küstenwachen-Patrouillen in den Gewässern östlich von Taiwan fort. Eine vom Schiff «Xiushan» geführte Einsatzgruppe löste am Samstag die bisherige Formation ab, die seit Juni in dem Seegebiet patrouilliert hatte, wie der Staatssender CCTV unter Berufung auf einen Sprecher der Küstenwache berichtete. Die Patrouillen würden fortgesetzt und verstärkt, hiess es. Sie dienten demnach unter anderem dem Schutz der Fischerei und der Ordnung der Schifffahrt.

Beobachter vermuten hinter Pekings Manöver den Versuch, die Gewässer rechtlich zu beanspruchen und zu verwalten. Taiwans Küstenwache hatte das Vorgehen nach eigenen Angaben beobachtet und sprach davon, dass China vorbeifahrende Handelsschiffe kontaktiert habe.

Mehrere westliche Staaten hatten gewarnt

Deutschland, Frankreich und Grossbritannien hatten Ende Juni Sorge über die Aktivitäten geäussert. «Diese Handlungen bedrohen die regionale Stabilität sowie die Freiheit der Schifffahrt und die Sicherheit der internationalen Seeschifffahrt», erklärten die Vertretungen der drei Länder in Taiwan.

Peking zählt Taiwan zum Staatsgebiet Chinas. Seit Jahren erhöht die Volksrepublik mit Militärübungen den Druck auf den unabhängig regierten Inselstaat, den von seiner Westküste aus nur eine Meerenge (Taiwanstrasse) von Festlandchina trennt. Peking hatte in der Vergangenheit klargemacht, Taiwan an sich binden zu wollen – wenn nötig auch mit Hilfe des Militärs.