Bundesrat will schnelles Internet auf dem Land fördern

Der Bundesrat will den Zugang zu sehr schnellem Internet landesweit sicherstellen. Er hat dazu das Breitbandfördergesetz an das Parlament übergeben. Konkret möchte er den Ausbau der Infrastruktur auf dem Land befristet mit bis zu 365 Millionen Franken fördern.

Die Vorlage soll die Versorgung in dünn besiedelten Gebieten verbessern und einen digitalen Stadt-Land-Graben verhindern, wie die Landesregierung am Mittwoch mitteilte. Ziel sind Anschlüsse von mindestens einem Gigabit pro Sekunde im Download. Da das Kupfernetz ab 2030 ausser Betrieb geht, drohen ohne Hilfe 10 Prozent der Haushalte abgehängt zu werden, weil sich der Ausbau dort privat nicht lohnt.

Das Förderprogramm soll in den Jahren 2030 bis 2037 laufen und bis zu 730 Millionen Franken umfassen. Der Bund soll die Hälfte der Kosten übernehmen, finanziert aus Mobilfunk-Konzessionsgebühren. Die restlichen 50 Prozent haben beteiligte Kantone und Gemeinden freiwillig zu tragen.

Gefördert werden sollen primär Glasfasernetze. Nach Kritik in der Vernehmlassung wurden Bürokratiehürden gesenkt.