Bundesrat schaltet wegen Hitze und Trockenheit nicht in Krisenmodus
Bundesrat momentan gegen Notstand wegen Hitze und Dürre
Der Bundesrat sieht momentan davon ab, wegen der anhaltenden Trockenheit und Hitze die ausserordentliche Lage auszurufen. Momentan könne die Situation mit den ordentlichen Strukturen bewältigt werden.
Die Landesregierung stehe im Dialog mit den Kantonen und weiteren Behörden, um die Lage regelmässig zu analysieren, sagte Bundesratssprecherin Nicole Lamon am Mittwoch in Bern vor den Medien. Zuvor hatte der Bundesrat die Folgen des extremen Hitzesommers an seiner Sitzung diskutiert.
Die Ausrufung der ausserordentlichen Lage sei momentan nicht notwendig, so Lamon. Deshalb seien die Kantone bei der Bewältigung der Wetterfolgen federführend. Sie hätten die Verantwortung, der Bund unterstütze sie dabei im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben.
Laut Lamon ist insbesondere die Landwirtschaft stark betroffen. Das zuständige Wirtschaftsdepartement habe in den vergangenen Wochen bereits mehrere Massnahmen getroffen. Der Bundesrat werde die Situation bald erneut analysieren.
«Der Bundesrat handelt»
Umweltminister Albert Rösti stellte sich am Nachmittag weiteren Fragen zur Hitze, Trockenheit und deren Folgen. Er wehrte sich gegen die Aussage, wonach der Bundesrat keinen akuten Handlungsbedarf sehe. «Der Bundesrat handelt seit Wochen auf verschiedenen Ebenen.»
Rösti erwähnte das Naturgefahren-Monitoring der Behörden. Auch zur Energieverfügbarkeit gebe es wöchentliche Sitzungen. Zudem habe das Wirtschaftsdepartement Massnahmen zugunsten der Landwirtschaft getroffen. Und auch die Armee stehe mit Helikoptern im Einsatz, um Alpbetriebe mit Wasser zu versorgen.