Bundesrat Pfister muss im Nationalrat Fragen zu F-35 beantworten
Verteidigungsminister Martin Pfister hat sich im Nationalrat zahlreichen Fragen zur Beschaffung der F-35-Kampfjet stellen müssen, hauptsächlich der Linken. Mehrfach verwies Pfister auf die anstehende Stellungnahme zum GPK-Bericht.
Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK-N) hatte in einem Bericht zur Beschaffung der F-35-Kampfjets das Vorgehen des Bundesrates hart kritisiert. Während der Bundesrat von einem pauschalen Fixpreis für die Jets gesprochen habe, habe es einen solchen Fixpreis nie gegeben. Auch am Vorgehen des Bundesrats und des Verteidigungsdepartements sah die GPK-N Mängel.
«Neue Vorgehensweise»
Statt den Rechtsdienst von Armasuisse mit der Klärung von offenen Fragen zu beauftragen, wurde laut Bericht die Zürcher Anwaltskanzlei Homburger damit betraut. Allein zwischen April 2021 und November 2024 erstellte diese für fast 2,5 Millionen Franken mehrere Gutachten und Positionspapiere, hiess es im Bericht.
Mehrere Ratsmitglieder wollten wissen, weshalb so vorgegangen worden sei. Statt die Beschaffung, wie grundsätzlich vorgesehen und üblich, Armasuisse vollständig zu überlassen, habe das Generalsekretariat des VBS damals entschieden, eine externe Rechtsberatung zugunsten von Armasuisse beizuziehen, sagte Pfister. Das sei eine neue Vorgehensweise gewesen.
Es lasse sich heute nicht mehr rekonstruieren, aus welchem konkreten beschaffungsrechtlichen Grund das Mandat an Homburger nicht ausgeschrieben worden sei, sagte Pfister weiter. So sei es im Bericht der Aufsicht dargelegt.
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