Bund trägt Sicherheitskosten für den Besuch von Trump Jr. in Zürich
Der Bund bezahlt die Kosten für das Grossaufgebot der Polizei beim privaten Treffen von Donald Trump Jr. Anfang Juni in Zürich. Zur Höhe der Kosten schweigen die Behörden.
Der Sohn des US-Präsidenten Donald Trump war zu Gast an einem privaten Wirtschaftstreffen. Dieses fand im Zunfthaus zur Saffran unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Rund 70 Gäste aus Wirtschaft und Politik nahmen daran teil. Im Anschluss stand ein privates Dinner auf dem Programm. Organisiert wurde das Treffen von der Netzwerkplattform Davos Lodge.
Dieses Treffen führte zu einem grossen Polizeiaufgebot und wirft Fragen zu den Kosten auf. Wie ein Sprecher der Stadtpolizei Zürich am Freitag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mitteilte, verrechnete die Stadtpolizei «wie in solchen Fällen üblich» den gesamten Polizeieinsatz gegenüber dem Bundesamt für Polizei (Fedpol). Damit bestätigte er auch einen entsprechenden Artikel des «Tages-Anzeigers».
Der Polizeisprecher wies zudem darauf hin, dass die Stadtpolizei Zürich den Auftrag vom Fedpol erhalten habe und «nur» die ausführende Behörde gewesen sei.
Abgeltung beantragen
Das Fedpol teilte auf Anfrage mit, dass hinsichtlich der Kostentragung der Grundsatz gelte, dass Private die Kosten für Schutzmassnahmen im Rahmen von Anlässen, an die sie zu schützende Personen einladen, selber tragen.
Habe aber ein Anlass eine herausragende Bedeutung und weitreichende Auswirkungen auf die internationalen und wirtschaftlichen Interessen der Schweiz, so können die betroffenen Kantone eine Abgeltung beim Bund beantragen.
Wie hoch die Kosten für das grosse Sicherheitsaufgebot waren, bleibt geheim. Weder das Fedpol noch die Stadtpolizei machen dazu Angaben. Denn: «Aus diesen Informationen könnten Rückschlüsse auf den Einsatz beziehungsweise das Aufgebot gezogen werden», betonte die Stadtpolizei.