Breite Kritik an Verkehrsvorlage mit Ostschweizer Projekten
Die Ostschweizer Regierungskonferenz hat die Vorlage Verkehr 45 des Bundes grundlegend kritisiert. Damit steht sie nicht allein. Die Eidgenössische Finanzkontrolle kam zu einem ähnlichen Ergebnis, allerdings mit anderen Schwerpunkten. Es geht unter anderem um Projekte wie den Ausbau der St. Galler Stadtautobahn.
In der Vernehmlassung zur Vorlag Verkehr 45 des Bundes mit verschiedenen Vorhaben auf Schiene und Strasse hat sich zuletzt auch die Ostschweizer Regierungskonferenz geäussert. Sie erneuerte die seit längerem bekannten Forderungen nach einer raschen Umsetzung der Projekte in der Region.
Die Vernehmlassung dauert noch bis am 9. Oktober. Das Spektrum der Reaktionen ist gross. Mit Umverkehr lehnte einer der siegreichen Verbände der Abstimmung vom November 2024 über den Ausbau der Nationalstrassen sämtliche Autobahnprojekte ab. Es gelte nach dem Nein der Stimmberechtigten den Volkswillen zu achten.
In der Stellungnahme aus der Ostschweiz gibt es aber nicht nur Forderungen, sondern auch grundsätzliche Kritik an der Vorlage. So sei der Teil zum öffentlichen Verkehr unvollständig. Verschiedene gesetzliche Inhalte fehlten und die Folgekosten der neuen strategischen Netzelemente würden nicht aufgezeigt.
Auch ein «Bedarfsnachweis mittels Angebotskonzept» wird vermisst. «Fundierte Kostenschätzungen für notwendige Ergänzungsmassnahmen für die Angebotshorizonte 2035 und 2045 fehlen.» Der Fokus auf Grossprojekte gehe in die falsche Richtung.
Wirtschaftlichkeit «vermutlich geringer»
Ähnlich fundamentale Kritikpunkte, wenn auch mit einer anderen Stossrichtung, finden sich im kürzlich veröffentlichten Prüfbericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK).