Berichte: Trump genehmigt Atom-Deal mit Saudi-Arabien
US-Präsident Donald Trump hat Medienberichten zufolge ein Nuklearabkommen mit Saudi-Arabien genehmigt.
Die Vereinbarung werde dem Königreich – einem langjährigen Rivalen des Irans – beim Aufbau eines zivilen Atomprogramms helfen und möglicherweise den Weg für die Urananreicherung auf saudischem Gebiet ebnen, schrieb das «Wall Street Journal», das als erstes US-Medium unter Berufung auf Regierungsvertreter über den Deal berichtete.
Auch Urananreicherungsanlage denkbar
Die milliardenschwere Vereinbarung solle eine Laufzeit von 30 Jahren haben, US-Unternehmen eine Schlüsselrolle beim Aufbau der saudischen Atominfrastruktur sichern und andere ausländische Konkurrenten ausschliessen, heisst es weiter. Eine zentrale Regelung sieht demnach vor, dass US-Unternehmen eine Urananreicherungsanlage in Saudi-Arabien bauen, sofern eine gemeinsame US-saudische Studie zu dem Schluss kommt, dass ein solcher Schritt gerechtfertigt ist.
USA wollen militärische Nutzung ausschliessen
Nach Auffassung der Trump-Regierung würde diese Bestimmung den USA Einfluss auf das saudische Atomprogramm verschaffen und zugleich sicherstellen, dass es nicht für militärische Zwecke missbraucht werden könne. Dennoch dürfte die Vereinbarung, die in den kommenden Tagen dem Kongress in Washington zur Prüfung vorgelegt werden solle, nach Einschätzung beider Zeitungen auf Widerstand stossen. Viele Abgeordnete lehnten eine Ausweitung atomarer Technologie im politisch instabilen Nahen Osten ab.
Die «New York Times» berichtete unter Berufung auf Regierungsbeamte, Trump habe Kompromisse machen müssen, um die Vereinbarung zu erreichen. So habe er Bedingungen zugestimmt, die internationale Inspektoren möglicherweise daran hindern könnten, Zugang zu bestimmten Standorten zu bekommen. Gemeint seien Standorte, an denen der Verdacht aufkomme, dass dort Kernbrennstoff für Waffenprogramme abgezweigt werden könne.