Armenien bleibt nach der Wahl auf Kurs Richtung Westen
In der Südkaukasusrepublik Armenien hat der prowestliche Regierungschef Nikol Paschinjan die Parlamentswahl gewonnen. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission stimmten 49,8 Prozent der Armenier für Paschinjans Partei Zivilvertrag. Stärkste oppositionelle Kraft wurde laut dem vorläufigen Endergebnis der prorussische Parteiblock Starkes Armenien von Milliardär Samwel Karapetjan mit 23,3 Prozent.
Auf Rang drei landete Ex-Präsident Robert Kotscharjan mit seinem Parteienbündnis Armenien, das 9,9 Prozent der Stimmen auf sich vereinigte. Kotscharjan werden beste Beziehungen zu Russlands Präsident Wladimir Putin nachgesagt.
Hatte die Wahlkommission zunächst der Partei Blühendes Armenien noch genau vier Prozent zugesprochen, so scheint die dritte prorussische Kraft nach einer Erneuerung der Daten mit 3,996 Prozent an der Vier-Prozent-Hürde zu scheitern und damit den Einzug ins Parlament zu verpassen. Der Chef der Wahlkommission Waagn Owakimjan betonte aber, dass auch diese Angaben vorläufig seien und einer Prüfung und Korrektur unterlägen.
Höhere Wahlbeteiligung als bei der letzten Wahl
Die Wahlbeteiligung lag mit 59 Prozent deutlich höher als bei der vorangegangenen Parlamentswahl 2021. Damals waren es nur 49 Prozent.
Die hohe Aktivität der Wähler ist auch auf die Bedeutung des Urnengangs zurückzuführen, der von Regierung und Opposition als Richtungswahl verstanden wurde. Unter Paschinjan, der seit 2018 regiert, nähert sich Armenien dem Westen an und strebt nach einem EU-Beitritt. Dies geschieht auf Kosten der Beziehungen zum langjährigen Verbündeten Russland.
Verlust von Berg-Karabach als Krise und Wendepunkt
Paschinjan musste dabei in den vergangenen Jahren bereits einige Krisen durchstehen. Besonders der lange Konflikt mit dem Erzfeind Aserbaidschan machte Armenien zu schaffen. In zwei kurzen aber blutigen Auseinandersetzungen eroberte Aserbaidschan zwischen 2020 und 2023 das damals mehrheitlich von ethnischen Armeniern bewohnte Berg-Karabach.