Wer steckt hinter der Beschwerde?
Schon wieder ist im St. Galler Departement des Innern eine Abstimmungsbeschwerde gegen die Stadt Rapperswil‑Jona eingegangen. Betroffen davon ist der Urnengang zum Parlament, das hat Stadtpräsident Martin Stöckling am Mittwoch öffentlich gemacht. In der 18-seitigen Beschwerde werde in ähnlichem Sinne argumentiert, wie dies bereits durch das Nein-Komitee öffentlich geltend gemacht wurde (siehe Ausgabe vom 17. Januar).
«Wer die Beschwerde eingereicht hat, kann ich nicht offen legen», sagt Stöckling. Die Vorwürfe an die Stadt betreffen den Text im Abstimmungsbüchlein: Darin werde einseitig informiert, Voten von der Bürgerversammlung fehlten und die Abstimmungsfrage sei falsch gestellt, wird kritisiert.
Klares Nein vom Nein-Komitee
Genauso argumentierte das Nein-Komitee. Es drohte bereits eine Beschwerde an für den Fall, dass die Stadt seine Argumente nicht ins Abstimmungsbüchlein aufnimmt. Dessen Sprecher Robert Hegner verneint aber auf Anfrage der «Linth-Zeitung», die Beschwerde eingereicht zu haben. «Dies gilt sowohl für uns als Komitee wie auch für uns vier Komiteemitglieder als Privatpersonen. Wir haben beschlossen, uns auf den Abstimmungskampf zu fokussieren.»
Keine Auskunft kann Hegner darüber geben, ob Sympathisanten seines Komitees eine Beschwerde einreichten. In Betracht käme etwa ein öffentlicher Unterstützer des Nein-Komitees: der stadtbekannte Verleger, der in anderer Angelegenheit schon mal eine Abstimmungsbeschwerde eingereicht hatte. Auch er negiert auf Anfrage, hinter der Beschwerde zu stehen.