«Man hat den Ausbau 16 Jahre lang verschlafen»
Seit dem Jahr 2003 ist in der Schweiz das Behinderten-Gleichstellungsgesetz in Kraft. Darin wird unter anderem vorgeschrieben, dass der öffentliche Verkehr vor Menschen im Rollstuhl barrierefrei zugänglich sein muss. Dafür müssen Bus- und Tramhaltestellen und Bahnhöfe entsprechend umgebaut werden. Die Verantwortung tragen die Kantone und Gemeinden. Die Frist für die Umsetzung läuft noch bis 2023. Wie der Bündner CVP-Nationalrat Martin Candinas in einer Interpellation an den Bundesrat vom Juni schreibt, bestehe vor allem bei den Bushaltestellen ein grosser Handlungs- und Nachholbedarf. Rund 90 Prozent aller Bushaltestellen dürften den Anforderungen bis heute nicht genügen – und die Umsetzungsfrist dauert nur noch vier Jahre, von ursprünglich 20.
Schlecht steht es laut dem Dachverband der Behindertenorganisation, Inclusion Handicap, auch um die Bushaltestellen im Kanton Graubünden. Im Kanton Graubünden gibt es etwa 1400 Haltestellen, mit 2800 Haltepunkten (in beide Fahrrichtungen), die potenziell ausgebaut werden müssen. Welche Haltestellen zwingend ausgebaut werden müssen, und wo die Verhältnismässigkeit von Kosten und Nutzen eventuell nicht gegeben ist, müssen laut Regierungsrat Mario Cavigelli in erster Linie die Gemeinden entscheiden. «All das kostet natürlich, der Kanton ist aber bereit, den Gemeinden dabei tatkräftig unter die Arme zu greifen und das auch finanziell.»
Um im Kanton nun vorwärts machen zu können, hat der Kanton eine Arbeitshilfe für die Gemeinden herausgegeben «um Schwung in die Sache zu bringen», wie Cavigelli sagt. Einzelne Haltestellen, etwa in Chur, seien schon tauglich. Flächdenkend habe man aber noch nicht die beste Lösung gefunden, um die Barrierefreiheit herzustellen. Deshalb gebe es bei verschiedenen Gemeinden auch so etwas wie eine Abwartehaltung. «Gemacht werden, muss es aber so oder so.»