Bündner Zivilschutz soll um 40 Prozent reduziert werden

Der Bundesrat hat im November 2018 die Botschaft zur Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes verabschiedet. Die parlamentarische Beratung ist für Sommer 2019 vorgesehen. Die Inkraftsetzung ist per 1. Januar 2020 geplant. Mit der Revision will der Bundesrat «das Bevölkerungsschutzsystem modernisieren und gezielter auf die heutigen Gefahren ausrichten»: Die Regierung zählt als Beispiel Terrorismus, Cyberattacken, Stromausfälle oder Pandemien auf.

Erreichen will der Bundesrat seine Ziele unter anderem mit einer «Reduktion und Flexibilisierung der Schutzdienstpflicht-Dauer». Will heissen: Die Bestände des Zivilschutzes werden noch einmal gekürzt, nachdem bereits ab 2002 eine massive Bestandesreduktion erfolgte. Dies, obwohl unter anderem der Kanton Graubünden die Landesregierung zuvor darauf aufmerksam gemacht hat, dass eine Gebirgsregion wie Graubünden keine weiteren Bestandeskürzungen wünscht.

Kanton fand kein Gehör

So teilte der Kanton Graubünden dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz bereits im März 2018 mit: «Wir stellen mit Befremden fest, dass mehrfach postulierte Anliegen der Kantone nicht in die Revision eingeflossen sind.» Martin Bühler, Leiter des kantonalen Amtes für Militär und Zivilschutz, sagt dazu: «Die Bestände des Bündner Zivilschutzes kommen massiv unter Druck, wenn diese Reform so vom Parlament abgesegnet wird.» Die vom Bundesrat angestrebte Reduktion der Schutzdienstpflicht-Dauer hätte zur Folge, dass mit der gegenwärtigen Organisation des Bündner Zivilschutzes die personelle Alimentierung nur mehr sehr erschwert gewährleistet werden kann, so Bühler weiter.