Tiefbauamt agierte bei Preisabsprachen zu passiv
von Fabio Theus und Patrick Kuoni
Im zweiten Teilbericht der Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) ging es um die Frage, ob gewisse Exponenten des Kantons Kenntnis von den Preisabsprachen im Unterengadin hatten oder mit der nötigen Sorgfalt Kenntnis hätten haben müssen. Untersucht wurde auch die Rolle von Bündner Regierungsmitgliedern sowie von diversen Angestellten von verschiedenen kantonalen Ämtern.
Das sind grob zusammengefasst die Ergebnisse der PUK:
- Preisabsprachen waren gewissen Kantonsangestellten bekannt
Die Auswertung der PUK beweist: Mitarbeitende der kantonalen Verwaltung und damalige Regierungsmitglieder vermuteten bereits Anfang der 2000er-Jahre, dass es im Belagswesen zu Preisabsprachen gekommen war. Im Unterengadin sei alles aber verdeckter abgelaufen, sodass es schwieriger war, dem Ganzen auf die Schliche zu kommen. Auch hier gab es im Tiefbauamt (TBA) aber bereits vor 2009 Vermutungen bezüglich Preisabsprachen. «Ebenfalls konnte die PUK feststellen, dass verschiedene Mitarbeitende des TBA Preisabsprachen nicht nur vermuteten, sondern davon wussten. Ab Oktober 2009 waren dank Whistleblower Adam Quadroni umfassende Hinweise auf frühere, aber auch auf damals noch laufende Preisabsprachen von Bauunternehmern im Unterengadin vorhanden.
- Massnahmen blieben aus
Die PUK hat festgestellt, dass trotz der relativ detaillierten Informationen keine ausreichenden Massnahmen ergriffen wurden. Nach Meinung der PUK hätten «übergeordnete Stellen und Personen informiert und instruiert werden müssen». Die PUK beurteilt die Unterlassungen nach dem Vorsprechen von Quadroni als Dienstpflichtverletzungen. Diese betreffen verschiedene Führungspersonen des TBA.