Säckelmeister präsentiert solide Werte
Zu einzelnen Posten des Budgets für das kommende Jahr meldeten sich Mitglieder des Grossen Rates zu Wort. So etwa zu den Aufwendungen für den Langsamverkehr und die Jagd. Oder dazu, dass die Begrenzung der Nettoinvestitionen um sechs Millionen Franken überschritten wird. Nach der Debatte genehmigten die Ratsmitglieder das Budget 2020 aber einstimmig und ohne Enthaltungen.
Für den neuen Finanzminister Christian Rathgeb war die Präsentation der Budgetzahlen für das nächste Jahr eine Premiere, war es doch das erste Budget, das er dem Grossen Rat vorstellte. Die Zahlen indes gleichen jenen der vergangenen Jahre.
Graubünden ist in hohem Masse von Ausschüttungen des Bundes abhängig.»Christian Rathgeb, Regierungsrat
Konkret weist das Budget einen Aufwandüberschuss von 33,1 Millionen Franken aus (für das laufende Jahr wurde ein Defizit von 33,7 Millionen Franken prognostiziert). Dieses Defizit entspricht 1,3 Prozent des Gesamtaufwands von 2,6 Milliarden Franken. Auf hohem Niveau bewegen sich die Investitionsausgaben: Sie belaufen sich insgesamt auf brutto 427 Millionen Franken. Mit eigenen Mitteln will der Kanton Nettoinvestitionen von 290 Millionen Franken finanzieren. Grössere im Budget enthaltene Projekte sind etwa die Sanierung des Konvikts der Bündner Kantonsschule, die Instandstellung der Schulgebäude Plantahof sowie die Realisierung des Neubaus Asylzentrum Meiersboden.
Das Wachstum des Gesamtaufwands liegt leicht unter jenem des laufenden Jahres, nämlich bei 1,5 Prozent (gegenüber aktuell budgetierten 1,6 Prozent).
Zunehmend ist im nächsten Jahr der Personalaufwand. Er steigt um 1,5 Prozent an, was 5,8 Millionen Franken entspricht. Finanziert werden damit zum einen zusätzlich benötigte Stellen, und zwar hauptsächlich für die neue Justizvollzugsanstalt Tignez in Cazis, sowie die Lohnentwicklung für das bestehende Personal.
Auch der Sach- und Betriebsaufwand nimmt zu, und zwar um 4,2 Prozent, was 13,3 Millionen Franken entspricht.
Für das laufende Jahr rechnet Rathgeb mit einem soliden Abschluss – wie auch für das kommende Jahr. Er mahnte aber gleichzeitig: «Graubünden ist in hohem Masse von Ausschüttungen des Bundes abhängig.» Deshalb müssten diese Zahlen für künftige Budgets allenfalls angepasst werden.