Parolini lanciert 5G-Informationsoffensive
Überall, wo die Mobilfunkbetreiber neue Mobilfunkantennen aufstellen wollen, stossen sie mit ihren Baugesuchen auf grossen Widerstand. Am Donnerstag war 5G das grosse Thema an der Gemeindeversammlung in Rhäzuns, in Arosa wurde kürzlich eine Petition gegen 5G gestartet. Ftan, Valbella, Cazis, Seewis Dorf, und Bonaduz sind weitere Beispiele, wo die Einwohnerschaft aus verschiedensten Gründen Sturm gegen 5G-Antennen in ihrem Dorf läuft.
Da Ängste und Unsicherheiten in der Bevölkerung bestehen, hat sich nun das Erziehungs-, Kultur und Umweltschutzdepartement mit Regierungspräsident Jon Domenic Parolini eingeschaltet. Parolini schrieb einen Brief, adressiert an die Gemeinden des Kantons Graubünden, in dem er zu den wichtigsten Punkten der Problematik Stellung nahm. Zusätzlich wurde ein Informationsblatt veröffentlicht. Parolini begründet diesen Brief so: «Die Gemeindebehörden waren verunsichert, vor allem dann, als Stimmen für ein Moratorium gegen 5G laut wurden. Ab diesem Zeitpunkt war mir klar, dass die Diskussion unbedingt faktenbasierter geführt werden muss.» Deshalb habe er sich dazu entschieden, die Gemeinden anzuschreiben und aus erster Hand über die Sachlage zu informieren.
Gegen Unwahrheiten und Ängste
Dies sei auch nötig gewesen, weil gewisse Kreise nicht davor zurückgeschreckt seien, mit Unwahrheiten Ängste zu schüren. Er schreibt im Brief auch, weshalb die Einführung von 5G Sinn macht: «Die Erschliessung mit Breitbandtechnologien, zu denen auch 5G gehört, ist eine wichtige Standortvoraussetzung für Graubünden. Parolini hält ausserdem fest: ‹Ich bin mir nicht ganz im Klaren, wie gross der Widerstand überhaupt ist. Es ist wie überall: Diejenigen, welche unzufrieden sind und ihre Stimme erheben, werden gehört, diejenigen, die einverstanden sind, melden sich nicht zu Wort.› Trotzdem nehme man die Bedenken ernst.
Im Schreiben listet Parolini die wichtigsten Punkte zum Thema Mobilfunkanlagen auf. Unter anderem heisst es da: «Es sind zurzeit keine Forschungsergebnisse absehbar, die darauf hindeuten würden, dass neue Mobilfunktechnologien mit anderen Auswirkungen verbunden wären als die alten.» In Graubünden sei ausserdem garantiert, dass Gesuche für Sendeanlagen vor der Erteilung einer Bewilligung auf die Einhaltung der Bestimmungen zum Schutz vor nichtionisierenden Strahlung geprüft würden. Zum Thema Strahlung und damit verbunden Moratorien, die in verschiedenen Kantonen bereits gefordert wurden, schreibt er: «Kantonale 5G-Moratorien aufgrund von Auswirkungen nichtionisierender Strahlung auf die Gesundheit sind nicht bundesrechtskonform.»
Viele Standorte geplant
In der vom Amt für Natur und Umwelt (ANU) verfassten Informationsbroschüre sind ebenfalls einige noch unbekannte Informationen enthalten. So erfährt man mehr über den Stand in Graubünden in Bezug auf 5G. Beispielsweise sind bis Ende April sechs Gesuche für neue Standorte für 5G eingereicht worden. Interessanter ist die Zahl der Gesuche bei sogenannten Bagatellverfahren – also geringfügigen Änderungen wie die Umfunktionierung der Mobilfunkanlage auf 5G. Diesbezüglich wurden 2019 bis Ende April ungefähr 50 Gesuche eingereicht. Der grösste Teil davon betrifft 5G.
Im letzten Abschnitt geht das ANU auch auf einen möglichen Lösungsansatz in Streitfällen ein: «Um den Bedenken der Anwohner Rechnung tragen und bei der Standortwahl für Sendeanlagen mitbestimmen zu können, kann ein runder Tisch mit Anwohnern und Gesuchstellern helfen.» Dabei sei es entscheidend, dass den Mobilfunkanbietern ein gleichwertiger Alternativstandort angeboten werden könne. Falls die gesetzlichen Vorgaben und die übrigen baurechtlichen Anforderungen erfüllt seien, könnten die Mobilfunkanbieter den Bau rechtlich durchsetzen. Dies sei aber nicht das Ziel der Anbieter.