Asylzentrum Meiersboden kann gebaut werden

Der Grundeigentümer war der Ansicht, dass die Strasse zum geplanten Zentrum im Gebiet Meiersboden (Churwalden) an verschiedenen Stellen und über grosse Distanzen zu schmal sei. Dies geht laut der Nachrichtenagentur Keystone/sda aus einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil des höchsten Schweizer Gerichts hervor.

Das Bündner Verwaltungsgericht hatte die Erschliessung als ausreichend erachtet. Es stützte sich dabei auf ein auf die Normen des Verbandes der Strassen- und Verkehrsfachleute bezogenes Verkehrsgutachten. Diese Normen würden unterschritten, meinte der Beschwerdeführer. 

Anders sieht es das Bundesgericht: Die Normen seien nicht rechtsverbindlich, sondern vielmehr eine Orientierungshilfe. Nicht ersichtlich sei aber, inwiefern das Verwaltungsgericht bei seiner Beurteilung der Strassenverhältnisse in Willkür verfallen sein soll.

Kanton hält an Plänen fest

Eigentlich hätte der Kanton sein neues Erstaufnahmezentrum Meiersboden, das 180 Asylsuchenden Platz bieten und 7,7 Millionen Franken kosten soll, schon im Mai 2017 eröffnen wollen. Es sollte die gemietete Liegenschaft Foral an der Churer Schönbühlstrasse ersetzen. Erst kürzlich bestätigte Marcel Suter, Leiter des kantonalen Amtes für Migration und Zivilrecht, auf Anfrage der Zeitung «Südostschweiz», dass trotz der derzeit historisch tiefen Zahl der Zuweisungen von Asylsuchenden gebaut werden soll. Mit dem Haus im Churer Meiersboden auf Gebiet der Gemeinde Churwalden will der Kanton eine Lücke im Liegenschaftenbestand füllen, wie Suter erklärte: «Das Ausreisezentrum Flüeli in Valzeina ist in unserem Besitz, das Transitzentrum Cazis ebenfalls. Noch besitzen wir aber kein eigenes und längerfristig verfügbares Erstaufnahmezentrum.» Ein solches brauche man, um im Falle von künftig wieder steigenden Asylgesuchen gewappnet zu sein. (kup)