St. Moritz bezahlt, Landquart erhält am meisten
Nächstes Jahr sollen im Rahmen des kantonalen Finanzausgleichs Beiträge in Höhe von 61,5 Millionen Franken entrichtet werden, wie die Regierung gestern mitgeteilt hat. Der grösste Posten ist der Ressourcenausgleich: 29,2 Millionen Franken sollen 70 ressourcenschwachen Gemeinden zugutekommen. Getragen werden die Beiträge vom Kanton mit 9,1 Millionen Franken und von finanzstarken Gemeinden mit 20,1 Millionen Franken. Massgebend ist das Ressourcenpotenzial der Gemeinden, sprich: die möglichen Steuereinnahmen sowie die Wasserzinseinnahmen pro Kopf.
Wir müssen nun abermals tief in die Taschen greifen. Ich bin frustriert.»
Wenn sich das Ressourcenpotenzial verändert, wirkt sich dies direkt auf den Finanzausgleich aus. Das bekommt nun vor allem St. Moritz zu spüren. 2018 Jahr sind 6,87 Millionen Franken fällig – 1,27 Millionen mehr als noch im laufenden Jahr. Grund ist das gewachsene Steuersubstrat bei natürlichen und juristischen Personen, erklärt Thomas Kollegger, Leiter des kantonalen Amts für Gemeinden.
Frustrierter Gemeindepräsident
Dass die Beiträge seiner Gemeinde steigen werden, hat der St. Moritzer Gemeindepräsident Sigi Asprion erwartet. Überrascht zeigt er sich aber über die Höhe des Zuschlags. Das Thema neuer Finanzausgleich ist in der Oberengadiner Gemeinde ohnehin vorbelastet. Bereits bei Einführung 2016 war St. Moritz der grösste Einzahler. Weil vom Finanzdepartement falsch berechnet, musste der St. Moritzer Beitrag später um 390 000 Franken nach oben korrigiert werden. Und nun müsse abermals tief in die Tasche gegriffen werden, beklagt Asprion. «Ich bin frustriert.» Etliche Sparmassnahmen seien bereits umgesetzt oder beschlossen, um anstehende Investitionsprojekte realisieren zu können, so Asprion. «Wir sind auf jeden Franken angewiesen, werden aber immer wieder zurückgeworfen.» Wo im 88-Millionen-Franken-Budget der Gemeinde die zusätzlichen 1,27 Millionen eingespart werden sollen, kann Asprion noch nicht sagen. «Das wird eine Herausforderung.»
Am meisten Geld bekommt mit knapp 3,5 Millionen Franken Landquart.
Teil des Finanzausgleichs sind nebst dem Ressourcenausgleich auch der Gebirgs- und Schullastenausgleich (24 Millionen) sowie Ausgleichszahlungen für Gemeinden mit hohen Sozialhilfekosten (7,1 Millionen) und für besonders finanzschwache Gemeinden (1,2 Millionen Franken). Das letzte Wort hat der Grosse Rat im Dezember.