Finanzen erholen sich weiter

Die finanzielle Situation der Gemeinden des Kantons St. Gallen hat sich im vergangenen Jahr erneut verbessert. Wie die Staatskanzlei am Freitag mitteilte, haben 67 von 77 Gemeinden 2016 ein Plus von insgesamt 146 Millionen Franken verbucht. Dadurch, dass die Steuereinnahmen zunahmen, konnten Schulden abgebaut werden. Den höchsten Reingewinn erzielte Rapperswil-Jona mit 1802 Franken pro Kopf. Dafür ist jedoch insbesondere ein Einmaleffekt verantwortlich. Die Einnahmen aus der einfachen Steuer, welche alle Gemeinden verbuchten, lagen 2016 erstmals leicht über der Milliardengrenze, nämlich bei 1,02 Mrd. Franken.

Verschuldung sinkt weiter

Die durchschnittliche Verschuldung pro Einwohner sank um 252 Franken auf neu 535 Franken. Dies ist gemäss der Mitteilung rund zehnmal weniger als zu Zeiten der höchsten Verschuldung im Jahr 1999.

Der Schänner Gemeindepräsident Herbert Küng relativiert allerdings Sinn und Nutzen der kantonalen Statistik: etwa, was den Steuersatz angehe. Dieser wurde in Schänis für 2017 von 145 auf 138 Prozent gesenkt. Küng bezeichnet die Tabelle deshalb zum grössten Teil als «Geschichtsschreibung». Interessieren würden ihn zwar einige Zahlen aus dieser Statistik, so Küng weiter, dies aber im langfristigen Vergleich. Das Bevölkerungswachstum etwa sei eine wichtige und interessante Zahl – allerdings sei für die Gemeindebehörde deren Auswirkung auf die Schülerzahlen mindestens so entscheidend.

«Aussagekraft sehr beschränkt»

So ist für Küng die Statistik zwar schön anzusehen, aber wirkliche Informationen über eine einzelne Gemeinde liessen sich daraus kaum ablesen. «Die Aussagekraft ist eher beschränkt, wenn man nicht dahinter sieht.» Als Beispiel nennt Küng die massiv tiefere Nettoschuld, welche die Statistik für Schänis ausweist. «Das liegt daran, dass wir 2016 hohe Rückvergütungen von Kanton und Bund im Zusammenhang mit der Schlussabrechnung des Bächeprojektes verbuchen konnten.» Wenn man das nicht wisse, sei es schnell passiert, dass so eine Zahl isoliert betrachtet und falsch interpretiert werde, ist der Schänner Gemeindepräsident überzeugt. «Die Entwicklung der Einnahmen und besonders der Ausgaben in den verschiedenen Kontogruppen auf Gemeindestufe interessiert mich da weit mehr.» Und schliesslich seien die Gemeinden untereinander nur beschränkt vergleichbar.

In diesem Punkt erhält Küng Bestätigung vom Amt für Gemeinden. Bruno Schaible, Leiter ad interim des Amtes, sagt: Wie eine Gemeinde ihren Finanzhaushalt manage, sei meistens ein politisch gewollter Entscheid auf Gemeindestufe. Es könne sein, dass eher die Senkung des Steuerfusses im Fokus stehe oder eben der Abbau der Verschuldung.

Seedorf baut Eigenkapital auf

Das wiederum wird aus Schmerikon bestätigt, das eine hohe Verschuldung ausweist (siehe Tabelle): «Der Gemeinderat hat in den vergangenen Jahren bewusst darauf verzichtet, Rechnungsüberschüsse dazu zu verwenden, ausserordentliche Abschreibungen zu tätigen und hat stattdessen rund sechs Millionen Franken Eigenkapital aufgebaut», sagt Gemeindepräsident Félix Brunschwiler auf Anfrage. Die Schmerkner Behörde sei bestrebt, die Abschreibungen entsprechend der Nutzungsdauer der Investitionen zu tätigen. Hier komme Schmerikon das neue Rechnungslegungsmodell des Kantons entgegen.

Zudem wolle der Gemeinderat insbesondere die steuerliche Attraktivität steigern. «Dies muss Schmerikon aus eigener Kraft tun, da die Gemeinde kein Geld aus dem Finanzausgleich erhält. Ganz im Gegensatz zu Gemeinden wie Eschenbach oder Kaltbrunn, die jährlich mehrere Millionen bekommen», so Brunschwiler. Weiter sei bei den Zahlen im Vergleich zu anderen Gemeinden des Linthgebiets die hohe Soziallast zu nennen, bei der lediglich Uznach höhere Kosten ausweise.

Zufriedenheit beim Kanton

Und schliesslich ist gemäss Brunschwiler die hohe Verschuldung das Ergebnis des hohen Investitionsbedarfs der letzten zehn Jahre. Als Gegenwert habe Schmerikon zwei neuwertige Schulhäuser und das Hallenbad, das in den nächsten rund zehn Jahren keinen substanziellen Werterhaltungsbedarf mehr ausweise. «Insgesamt ist der Gemeinderat zufrieden mit der Entwicklung und hat keine schlaflosen Nächte wegen der Verschul- dung», nennt Brunschwiler das Fazit der Schmerkner Behörde.

Ins gleiche Horn bläst Bruno Schaible vom Amt für Gemeinden: «Wir sind sehr zufrieden mit der Entwicklung der Finanzkennzahlen der Gemeinden.»