EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Online-Marktplatz AliExpress

Die Kommission hatte nach eigenen Angaben bereits eine Voruntersuchung durchgeführt. Deren Ergebnisse hätten dazu geführt, ein förmliches Verfahren gegen das Unternehmen einzuleiten.

Dem Online-Marktplatz wird unter anderem vorgeworfen, nicht genug gegen illegale Inhalte zu tun. Es fänden sich bestimmte Produkte auf der Plattform, die die Gesundheit der Verbraucher gefährdeten - beispielsweise gefälschte Medikamente, hiess es von der Kommission. Ausserdem werde nicht allen Nutzern die Möglichkeit gegeben, illegale Inhalte zu melden. AliExpress unternehme auch nicht genug gegen Influencer, also Internet-Bekanntheiten, die illegale oder schädliche Produkte über ein Partnerprogramm bewerben.

Die Kommission hatte bereits ähnliche Verfahren gegen X (früher Twitter) und TikTok eröffnet. Grosse Online-Plattformen werden von einem neuen EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA) verpflichtet, strikt gegen illegale Inhalte wie Hassrede und Hetze im Netz vorzugehen.

Seit Inkrafttreten des Gesetzes hat die Brüsseler Behörde einigen grossen Online-Plattformen einen Fragenkatalog geschickt, darunter Facebooks Mutterkonzern Meta oder Snapchat. Sie sollten etwa Angaben dazu liefern, wie sie die psychische Gesundheit von Jugendlichen schützen.