Weg von Moskau: Moldau verlässt Staatenbündnis GUS

Die Republik Moldau hat den endgültigen Austritt aus der von Russland dominierten Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) beschlossen. Das teilte das Parlament in Chisinau auf seiner Webseite mit.

Der Kündigung des Gründungsabkommens von 1991, des zugehörigen Protokolls und des Statuts von 1993 stimmten demnach jeweils 60 von 101 Abgeordneten zu. Die Aufkündigung der Mitgliedschaft war vom moldauischen Aussenministerium eingeleitet worden.

Der Austritt wird damit begründet, dass Russland die Unverletzbarkeit der Grenzen der Mitgliedstaaten unter anderem durch den Krieg gegen die benachbarte Ukraine missachte. Moskau habe zudem weiter gesetzwidrig Truppen in dem von Chisinau abtrünnigen Gebiet Transnistrien stationiert.

Der Austritt aus der GUS sei auch im Hinblick auf den angestrebten Beitritt zur Europäischen Union logisch, hiess es in der Mitteilung des Parlaments von Moldau. Das zwischen dem EU-Mitglied Rumänien und der Ukraine liegende osteuropäische Land ist seit 2022 EU-Beitrittskandidat.