Was macht eigentlich… der Energierichtplan?
Es ist ein parlamentarischer Vorstoss der Kategorie «Was macht eigentlich?»: Die Grünliberalen (GLP) und die BDP wollen vom Glarner Regierungsrat wissen, was aus dem Anspruch geworden sei, das Glarnerland zu einem Pionierkanton im Energiebereich zu machen.
Der damalige Regierungsrat Pankraz Freitag habe 2005 gesagt, der Kanton Glarus werde sich mit dem Bau des Pumpspeicher-Kraftwerks Linth-Limmern zu einem «Energy Valley» entwickeln, schreiben Franz Landolt (GLP) und Martin Landolt (BDP) in einer Interpellation ihrer gemeinsamen Landratsfraktion. «Damals stand nicht nur das wegweisende Kraftwerksprojekt vor der Tür, mit Näfels und Bilten hatten auch zwei Gemeinden das Label ‹Energiestadt›, und die Glarner Solarstrombörse war als Pionier weitherum bekannt», so die beiden Landräte.
Vorgesehen wäre es, …
Freitags Worten folgten damals zumindest Ankündigungen von Taten: Im Energiegesetz wurde 2010 festgeschrieben, die drei Gemeinden müssten einen Energierichtplan ausarbeiten. Damit geben sie die grossen Linien vor, wie sie sich in Zukunft mit Energie versorgen wollen. Ausserdem setzten sich alle drei Gemeinden zum Ziel, den Titel «Energiestadt» zu erhalten. Dieser wird von Energie Schweiz an Gemeinden verliehen, die einen nachhaltigen Gebrauch von Energie pflegen.
Allerdings ist heute keine der Gemeinden eine «Energiestadt». Und einen Energierichtplan habe auch keine Gemeinde, so die Interpellation: «Bis jetzt war an der Öffentlichkeit nichts von einer erfolgreichen Genehmigung eines solchen Planes zu erfahren, kein Entwurf ist irgendwo in der Vernehmlassung und dies bei der heutigen Brisanz dieser Themen.»
… aber die Zeit läuft ab
Dabei bleibt nicht mehr viel Zeit. Das Energiegesetz gibt den Gemeinden bis Mitte 2020, um einen Energierichtplan auszuarbeiten. BDP und GLP wollen jetzt wissen, ob die Gemeinden diese Frist einhalten werden. Und sie fragen, was der Regierungsrat zu unternehmen gedenke, damit die Gemeinden diese Arbeit fristgerecht erledigen. Ausserdem wollen sie wissen, ob die Regierung etwas unternehmen wolle, damit die Gemeinden den Titel «Energiestadt» erwerben.