Vorbehalte zum St. Galler Wahlkalender in der SVP
Ist ein eidgenössischer Abstimmungssonntag ein guter Tag für die St. Galler Kantonsratswahlen? Diese Frage muss zuerst die Regierung und dann das Parlament beantworten. Ein SVP-Kantonsrat will die bisherige Planung für die Wahlen 2028 ändern.
In Glarus und Graubünden fanden am 14. Juni Parlaments- und Regierungswahlen statt. Dabei kam es zu grösseren Verschiebungen sowohl im Bündner Grossen Rat als auch im Glarner Landrat.
Die SVP legte in Graubünden um zehn Sitze zu und ist neu mit 35 Sitzen die stärkste Kraft. Ein ähnliches Bild zeigte sich im Kanton Glarus. Die SVP baute dort die Vormachtstellung im Landrat aus und besetzt neu 24 der 60 Sitze im kantonalen Parlament.
Diese beiden Ergebnisse entsprechen dem Trend mehrerer Wahlen in den letzten Monaten und Jahren. Eine Auswertung der Nachrichtenagentur Keystone-SDA zeigt, dass die SVP seit den nationalen Wahlen von 2023 in den kantonalen Parlamenten um insgesamt 65 Sitze zugelegt hat. Die Sitzgewinne gingen auf Kosten von Mitte, FDP, GLP und Grünen.
Hohe Mobilisierung mit Folgen
Also alles normal? Aus dem Lager der Verlierer wurde am 14. Juni die Frage aufgeworfen, ob die Mobilisierung von Stimmberechtigten wegen der SVP-Initiative zur 10-Millionen-Schweiz für sie von Nachteil war. Klar ist, dass deswegen die Stimmbeteiligung aussergewöhnlich hoch lag.
Die Bündner Regierung wählten in Graubünden so viele Menschen wie noch nie in diesem Jahrtausend. Die Stimmbeteiligung lag bei 49,59 Prozent. Das sind zehn Prozentpunkte mehr als noch 2022. Noch höher war die Beteiligung allerdings bei der SVP-Initiative, nämlich bei 59,42 Prozent.
Wurde dadurch das Wahlresultat beeinflusst und profitierte davon vor allem die SVP? Es helfe der Partei, wenn in Politik, Medien und Gesellschaft über ihre Kernthemen wie Migration, Zuwanderung, Asylwesen sowie Neutralität und EU diskutiert werde, erklärte die Politikwissenschaftlerin Sarah Bütikofer vom Forschungsinstitut Sotomo in ihrer Wahlanalyse gegenüber Keystone-SDA. Diese Debatten führten zu einer Mobilisierung ihrer Wählerschaft und stärkten die Partei bei Wahlen.