Von der Leyen: Engere Marine-Koordination im Nahen Osten

Angesichts der Blockade der Strasse von Hormus hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgeschlagen, den Militäreinsatz zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Nahen Osten zu erweitern. Nach einem Treffen der EU-Spitzen mit den Präsidenten von Ägypten, Libanon und Syrien sowie Jordaniens Kronprinz sagte die Politikerin, man könne «erwägen, den Umfang von Missionen wie der Operation Aspides zu erweitern und sie von reinem Schutz zu einer ausgefeilten gemeinsamen maritimen Koordination weiterzuentwickeln».

Sie schlage vor, «über das reaktive Krisenmanagement hinauszugehen». Von der Leyen warb zudem dafür, eine strukturelle Zusammenarbeit zur Steigerung der Rüstungsproduktion aufzubauen. Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union hatten sich in Zypern bei einem informellen Treffen ausgetauscht.

Die EU-Operation «Aspides» war 2024 für den Schutz der Handelsschifffahrt durch das Rote Meer und den Golf von Aden gestartet worden. Sie soll bislang Handelsschiffe vor allem vor Angriffen der Huthi-Miliz aus dem Jemen schützen. Deutschland beteiligt sich an dem Einsatz, hat derzeit allerdings kein Schiff vor Ort.