Volksinitiative will Kauf von Kampfjets an der Urne stoppen
Der Bürgerverein «Nein zu den F-35» will mit einer Volksinitiative den Kauf der amerikanischen F-35-Kampfjets kippen. Am Dienstag startet die Unterschriftensammlung.
Die Bundeskanzlei veröffentlichte am Dienstag den Initiativtext im Bundesblatt. Darin steht, dass der Bund von der Beschaffung der F-35-Kampfflugzeuge absehen und das Armeebudget entsprechend anpassen soll. Dem Verein zufolge wird die Initiative von mehr als 220 Personen unterstützt. Viele davon hätten schon die vorherige Initiative «Stopp F-35» getragen, die nach der Lancierung zurückgezogen wurde.
Der Verein habe den Bundesrat mehrfach nach der Höhe der Ausgaben für die F-35 gefragt und Auskünfte zu Zeitplan und Vertrag angefordert. Noch stehe eine Antwort aus, weshalb der Bürgerverein die Fragen am Dienstag erneut stellen wolle.
Die Frist für die Einreichung der Unterschriften läuft bis Ende Oktober 2027.