Starmers Krisenansprache: Briten ins «Herz von Europa»
Der angezählte britische Premierminister Keir Starmer sucht nach dem Wahldebakel für seine Labour-Partei verstärkt die Wiederannäherung an die EU. Seine Regierung werde dadurch definiert werden, dass Grossbritannien wieder ins Herz von Europa rücke, sagte Starmer in einer Krisenansprache am Vormittag. «Damit wir wirtschaftlich, im Handel und in der Verteidigung stärker werden.»
Als Beispiel nannte Starmer ein Jugendaustauschprogramm (Youth Experience Scheme), das dem Premier zufolge «im Mittelpunkt unserer neuen Vereinbarung mit der EU» stehen soll. Das Programm sieht vor, dass junge Menschen aus der EU wieder einfacher für begrenzte Zeit im Vereinigten Königreich leben, arbeiten und studieren können und umgekehrt. Eine Einigung darüber wird beim nächsten Gipfel im Sommer erwartet.
Er werde sich dafür einsetzen, dass «unsere jungen Menschen in Europa arbeiten, studieren und leben können», versprach Starmer. Dies sei auch ein «Symbol für eine stärkere Beziehung» mit den Verbündeten in Europa.
Die am Superwahltag am Donnerstag triumphierende rechtspopulistische Partei Reform UK mit Brexit-Vorkämpfer Nigel Farage sowie die Konservativen seien dagegen dadurch definiert, die Verbindung zu Europa zu zerstören. Der Premier sprach von «grossen Herausforderungen». «Schrittweise Veränderungen» würden nicht ausreichen, sagte er.
Starmer: Es sind «keine gewöhnlichen Zeiten»
Labour hatte bei den Kommunalwahlen in England über 1.400 Mandate in kommunalen Gremien verloren. Bei der Parlamentswahl in Wales, der jahrzehntelangen Labour-Hochburg, rutschte die Partei hinter die Unabhängigkeitspartei Plaid Cymru und Reform UK auf Platz drei. In seiner Rede gestand Starmer ein, eine bessere Antwort finden zu müssen als nach dem Wahlsieg 2024: «Denn dies sind keine gewöhnlichen Zeiten.»
Die schrittweise Wiederannäherung an die Europäische Union hatte Starmer bereits in den vergangenen Monaten verfolgt. Bei einem Gipfeltreffen der Briten mit der EU-Spitze sollen in diesem Sommer weitere Massnahmen beschlossen werden. Eine vollständige Rückkehr in die Zollunion hat die britische Regierung bislang ausgeschlossen.