Ständeratskommission ist knapp für Erasmus-plus-Kredit im EU-Paket
Der Schweizer Beitrag am EU-Bildungsprogramm Erasmus plus ist umstritten. Die zuständige Ständeratskommission will dem entsprechenden Beschluss im Rahmen des EU-Vertragspakets zustimmen, jedoch nur hauchdünn.
Mit 5 zu 5 Stimmen und Stichentscheid von Präsident Matthias Michel (FDP/ZG) hat die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) den Bundesbeschluss zum EU-Bildungsprogramm Erasmus plus angenommen, wie die Parlamentsdienste am Mittwoch mitteilten. Die Finanzkommission des Ständerats (FK-S) hatte wegen des angeschlagenen Bundeshaushalts mit knappem Mehr ein Nein beantragt.
Die WBK-S-Mehrheit unterstrich gemäss Mitteilung den Mehrwert des Bildungsprogramms für den Standort Schweiz: Mit einer Teilnahme würden die Kompetenzen der Auszubildenden und Studierenden gestärkt, insbesondere auch im Bereich der Berufsbildung. Dies komme letztlich auch der Wirtschaft zugute.
Der Bundesbeschluss soll im Herbst zusammen mit dem gesamten EU-Vertragspaket in den Ständerat kommen.