St. Galler Städte stehen unter Spardruck und kürzen Leistungen

In allen grösseren Städten des Kantons St. Gallen sind die Leistungen der öffentlichen Hand unter Druck geraten. Ausser in der Stadt St. Gallen wurden überall Steuererhöhungen verweigert. Nun müssen rigorose Sparpakete umgesetzt werden.

Viele Gemeinden, die grösseren Städte – nicht zuletzt auch der Kanton – kämpfen mit steigenden Staatsbeiträgen. Die Ausgaben erhöhen sich etwa für die Bildung oder für die Mitfinanzierung der Pflege.

Mit diesen kaum beeinflussbaren Aufwendungen oder auch mit anstehenden Investitionen wurden in Gossau, Wil und auch in Rapperswil-Jona von den jeweiligen Stadtregierungen Steuererhöhungen beantragt. Überall gab es ein Nein. In Rapperswil-Jona lehnte die Bürgerversammlung den Antrag ab, in Gossau und Wil fiel der Entscheid erst im laufenden Jahr nach Volksabstimmungen.

Als Folge davon braucht es überall Sparprogramme. In Rapperswil-Jona mit einem Steuerfuss von 74 Prozent informiert der Stadtrat in unregelmässigen Abständen über neue Massnahmen. Oft geht es dabei um vergleichsweise kleinere Beträge. So wurde etwa das Budget für Behördenreisen gekürzt. Vor dem Eintritt in den Kindergarten erhalten die Kinder in der zweitgrössten Stadt des Kantons kein «Gwundertäschli» mehr.

Am Dienstag informierte der Stadtrat, dass «im Rahmen der Aufgaben- und Leistungsüberprüfung» das Budget der Stadtbibliothek um 13'500 Franken gekürzt wird. Der Einkauf von Medien werde damit «noch gezielter auf den tatsächlichen Bedarf ausgerichtet». Weiter werden die Gebühren des Einwohneramts so angepasst, dass jährliche Mehreinnahmen von 60'000 Franken resultieren.

Streit um Sparmassnahmen in Gossau