St. Galler Stadtparlament lehnt Bodycams für Stadtpolizei ab
In der Stadt St. Gallen wird die Stadtpolizei vorläufig nicht mit Bodycams ausgerüstet. Das Parlament entschied am Dienstagabend ohne Gegenstimmen, ein entsprechendes Postulat als erledigt abzuschreiben. Dagegen sprachen auch finanzielle Gründe.
Der Vorstoss aus den Reihen der FDP, in dem der Stadtrat aufgefordert wurde, Bodycams anzuschaffen, stammt aus dem Jahr 2018. Die Gewalt gegen Polizeibeamte nehme zu und die Hemmschwelle scheine stetig zu sinken, hiess es darin. Ein Mittel zur Erhöhung des Schutzes könne der Einsatz von Bodycams sein.
Im Februar 2019 wurde das Postulat überwiesen. Danach verschob der Stadtrat den Entscheid immer wieder, weil er zuerst Erfahrungswerte aus der Praxis abwarten wollte.
In verschiedenen Kantonen im Einsatz
Seither beschaffte etwa die Transportpolizei der SBB Bodycams. Von der Kantonspolizei Bern würden sie «in begrenztem Rahmen zum Zweck der Beweissicherung» genutzt, heisst es in der Vorlage. Eingesetzt würden die Kameras auch in den Kantonen Waadt und Wallis. Bei der Stadtpolizei Zürich laufe ein Pilotprojekt, bei dem Bodycams «anzahlmässig beschränkt und zeitlich befristet» eingesetzt werden.
Bei der Frage, wie weit die Einführung von Bodycams für den Schutz der Polizeiangehörigen zweckmässig wäre, könne bisher aber «nicht von einer genügend gefestigten Beurteilungsgrundlage» gesprochen werden, fasste der Stadtrat verschiedene Untersuchungen aus der Schweiz und Deutschland zusammen.
Die finanzielle Lage der Stadt spreche nicht dafür, ohne hinreichende Beurteilungsgrundlage eine konkrete Beschaffung in Betracht zu ziehen. Zudem sei der Einsatz von Bodycams aktuell bei keinem anderen Polizeikorps in der Ostschweiz ein Thema. Das Stadtparlament schrieb das Postulat am Dienstagabend ohne Gegenstimmen und Enthaltungen ab, wie die Stadt mitteilte.