St. Galler Regierung will vorläufig keine grösseren Bauzonen
Die Gesamtmenge des Baulands im Kanton St. Gallen ist abhängig von der vermuteten Bevölkerungsentwicklung. Die Regierung sieht bisher noch keinen Grund für eine Änderung dieser Prognosen, obwohl das Wachstum im Toggenburg höher liegt als statistisch berechnet.
2013 wurden in einer eidgenössischen Abstimmung Änderungen im Raumplanungsgesetz beschlossen. Es ging dabei um die Eindämmung der Zersiedelung. Seither gibt es Beschränkungen: Der Umfang des eingezonten Baulands darf nur noch dem voraussichtlichen Bedarf für die kommenden 15 Jahre entsprechen.
Die Grundlage dafür ist jeweils eine Prognose über das künftige Bevölkerungswachstum. Sie ist entscheidend dafür, wie gross das Siedlungsgebiet im Kanton insgesamt ist. Diese Annahmen wirken sich bis auf die Ebene einzelner Gemeinden aus. Je nach Ausgangslage darf kein weiteres Bauland eingezont werden oder es müssen sogar Bauzonen aufgehoben werden.
Die St. Galler Regierung ging beim Start der Umsetzung 2015 von einem Szenario mit einem mittleren Bevölkerungswachstum im Kanton aus. Aus dem Parlament wurde danach wiederholt eine Überprüfung verlangt. Kritik wegen der Beschränkung gab es etwa von der Baulobby. Bisher sah die Regierung aber keinen Grund für eine Anpassung des Szenarios.
Zunahme im Toggenburg
In einem überparteilich eingereichten Vorstoss verlangen nun Claudia Martin (SVP), Patrick Dürr (Mitte) und Ruben Schuler (FDP) eine Überprüfung. Es stelle sich die Frage, ob die Entwicklung der Bevölkerung in den letzten Jahren nach wie vor dem mittleren Szenario entspreche oder ob sich der Kanton «zwischenzeitlich dem hohen Referenzszenario» angenähert habe.
In den meisten Regionen habe sich zwar die Bevölkerungszahl ungefähr entlang der Voraussagen entwickelt, heisst es in der Interpellation. In der Region Toggenburg liege sie aber deutlich darüber. «Das heisst, dass das Toggenburg stärker gewachsen ist als prognostiziert.» Die Kantonsratsmitglieder wollen von der Regierung wissen, ob sie eine Anpassung des Szenarios plane und wie rasch die Änderung erfolgen könnte.